Als überzeugter Demokrat bin ich doch schwer entsetz wie hier Demokratische Bausteine benutzt werden um Irgendeinen Verein den man nicht mag zu schädigen.
Teil der Demokratie ist es als Mandatsträger dem Dialog mit der Bürgerschaft herzustellen und ihn zu zu lassen. Ich bin jetzt 36 Jahre im Politikbetrieb. Dazu gehört auch Mitglied in Vereinen und Verbänden zu sein. Eben Öffentlich zu sein. Erreichbar.
Legitim ist es daher auch seine Interessen zu Vertreten. Der Verein ebenso wie der Bürger kann dies in der Bürgersprechstunde tun. Auch der Lobbyist darf da, gibt er sich als solches zu Erkennen.
Die Freimaurerei hat wie alle Vereine Natürlich auch Interessen und Forderungen an den Staat, das Land oder auch seine Kommune.
Hier ein Paar Beispiele die mir bekannt sind.
Auf Bundesebene gab es das Ansinnen bestimmte Kunstgegenstände die durch die Linzer Sammlung in den Besitz des Bundes gekommen sind an die Freimaurer, Vertreten durch einen Verein, rück zu übereignen. Dieses würde mit wenigen Ausnahmen auch durchgeführt, anhand von ermittelten Eigentums Nachweisen. Gegenstände mit Negativem Herkunftsnachweis verblieben bis zur entgültigen Klärung im Bundesbesitz.
Auf Länderebene gab es ein Gebäude das durch eine Testamentarische verfügung an das Land viel. In diesem Gebäude war ein Freimaurerverein untergebracht. Dieser Betrieb beim Verkauf des Hauses entsprechende Lobby Arbeit so das einem Investor der den Fortbestand des Vereins in diesem Gebäude Grundbuchlich absicherte der Vorzug vor einem Höheren Gebot erteilt wurde. Das Gesellschaftliche Interesse am Fortbestand des Vereines an diesem Ort wurde also höher gewertet als der Monetäre Vorteil.
Auf stdtischer Ebene, Bemühte sich ein Verein um die Förderung eines Kleinkunst Festivals, da zum gleichen Zeitpunkt aber bereits ein mehrere Jahre etabliertes Festival veranstaltet wurde sah die Öffentliche Hand keine Begründung für die zuwendung Öffentlicher mittel.
Das ist Altag in einer Demokratie. Nun stand noch der vorwurf im Raume Freimaurer seien ja so Stark in der Politik vertreten. Auch nicht stärker als Irgendeine andere Vereinsgruppe. Allerdings muss man sich über Menschen die Politik betreiben auch eines klar machen, sie sind nicht nur in einem Verein. Ich habe gerade eben einmal durchgezählt. Inklusive Ehrenmitgliedschaften bin ich in 143 Vereinen gemeldet.
Schlußendlich muß eine Entscheidung die ich treffe immer auch beinflusst sein von der Bürgerschaft, sonst wären wir eben keine Demokratie. Das bedeutet für mich aber auch Lobbygruppen sind Teil der Demokratie. Weil sie auch Teil der Bürgerschaft sind. Wie stark ich die unterschiedlichen Interessen Werte obligt dann nur noch meinem Gewissen.
Dies würde ich für jeden verantwortungsvollen Mandatsträger ebenso als Fakt annehmen.
