Willkommen bei Ask1.org

Hier diskutieren mehr als 10.000 User die verschiedensten Themen!
Register Now

ESM-Vertrag!

Dieses Thema im Forum "Politik, Sozialkritik, Zeitgeschehen & Geschichte" wurde erstellt von vonderOder, 14. September 2011.

  1. vonderOder

    vonderOder Ehrenmitglied

    Beiträge:
    2.425
    Registriert seit:
    24. November 2004
    Ort:
    im Osten von Deutschland
    Das neue Ermächtigungsgesetz !?!

    http://www.youtube.com/watch?v=8kmcloVZu1o&feature=player_embedded

    Nachtrag:
    Das Video erklärt doch um was es geht. Es geht um den ESM- Vertrag (Europäischer Stabilitätsmechanismus) mit der Unterzeichnung dessen, das Haushaltsrecht und im Ergebnis auch unser Grundgesetz ausgehebelt werden
     
  2. dkR

    dkR Forenlegende

    Beiträge:
    6.538
    Registriert seit:
    10. April 2002
    Schreib doch bitte dazu, worums geht.
     
  3. Gilgamesh

    Gilgamesh Ehrenmitglied

    Beiträge:
    2.748
    Registriert seit:
    24. Juni 2003
    Ort:
    Göbekli Tepe, 12.000 B.C.
    ESM ist mir bekannt, aber viel mehr würde mich die Meinung des vonderOder interessieren.

    Also ich lehne es ab.
     
  4. Salomon

    Salomon Meister

    Beiträge:
    213
    Registriert seit:
    10. April 2002
    Mal was interessantes zum Hintergrund dieses Videos!




    http://www.nachdenkseiten.de/?p=10678[/b]
     
  5. dkR

    dkR Forenlegende

    Beiträge:
    6.538
    Registriert seit:
    10. April 2002
    Nachdenkenseiten.de ist das Gegenstück zu PI-News. :juhu:
     
  6. dkR

    dkR Forenlegende

    Beiträge:
    6.538
    Registriert seit:
    10. April 2002
    "Kapitalismuskritik" mit eingeblendetem Spendenaufruf über PayPaL?
    Sehr schön. Weitermachen.
     
  7. vonderOder

    vonderOder Ehrenmitglied

    Beiträge:
    2.425
    Registriert seit:
    24. November 2004
    Ort:
    im Osten von Deutschland
    nicht nur Du. ich lehne auch diese ganze aufgeblasene Europascheiße ab. kostet nur sinnlos Geld.
     
  8. sillyLilly

    sillyLilly Ehrenmitglied

    Beiträge:
    4.168
    Registriert seit:
    14. September 2002
    Ort:
    my home is my castle
    Ich muss mich damit noch mal nächer befassen, aber nur zwei dinge die mir aufgefallen sind, die doch etwas - ich will mal freundlich sagen > "missverständlich" ausgedrückt sind:
    ....wenn das Vermögen des ESM nicht geschützt wäre,.....
    dann könnte es ja bei Insolventen Kreditnehmern einfach von Gläubigern eingezogen werden. Das wäre ja nicht gerade sinnig, wenn so Geld der ESM verschwinden könnte.

    Und das die Regierungen keinen Einfluss haben stimmt mE so nicht, wenn man sich den Vertrag selber anschaut. Hab es nur überflogen und nicht durchgearbeitet, aber ....
    über eine Kapitalerhöhung entscheidet nicht irgendein fremdes Gremium.
    Der Gouverneursrat entscheidet und der setzt sich aus den Mitgliedern zusammen..... das sind sind die Regierungen. Stimmrecht ist, wenn ich das richtig gelesen habe, nach den Anteilen gerichtet, was sich widerum danach richtet wieviel einbezahlt wurde.
     
  9. Alien_F

    Alien_F Anwärter

    Beiträge:
    14
    Registriert seit:
    30. Januar 2005
    Ort:
    Fornax
    In diesem Link http://www.heise.de/tp/artikel/35/35275/1.html sind die Auswirkungen des Rettungsschirms beschrieben. Danach haben zumindest Deutschland und Frankreich ein Einfluss auf alles was beschlossen werden soll, die restlichen Staaten können einfach überstimmt werden.
     
  10. Guest

    Guest Guest

    Zunächst sind als „Grundkapital“ 700 Milliarden Euro einzuzahlen.

    Die Mitgliedsstaaten müssen sich verpflichten, BEDINGUNGSLOS und UNWIEDERRUFLICH, JEGLICHEM Kapitalabruf seitens der Gouverneure innerhalb von 7 Tagen nachzukommen.

    Der Gouverneursrat kann jederzeit eine beliebige Erhöhung des einzuzahlenden Grundkapitals beschließen und den Vertrag damit einseitig und nach belieben ändern.

    Eine Weigerung oder ein Einspruch dagegen ist nicht möglich – auch gibt es keine Möglichkeit das Geld jemals wieder zurück zu holen.

    Der ESM, seine Vermögenswerte und Finanzmittel besitzen umfassende und völlige Immunität gegen Gerichtsverfahren, Durchsuchung oder Pfändung. Die – nicht demokratisch legitimierten Gouverneure besitzen ebenfalls eine umfassende Immunität gegenüber Gerichten. Alle Akten, Informationen und Schriftstücke sind natürlich Top Secret.

    Vor allem die Nummer mit der Imunität macht mich nervös. Wenn da alles mit rechten (haha) Dingen zugehen würde wäre das nicht nötig.
     
  11. sillyLilly

    sillyLilly Ehrenmitglied

    Beiträge:
    4.168
    Registriert seit:
    14. September 2002
    Ort:
    my home is my castle
    Ich glaube Staatsbanken und auch Staatunternehmen haben meist Immunität.
     
  12. Guest

    Guest Guest

    Nein.

    Sonst müßte das ja nicht in dieser Ausführlichkeit drin stehen.

    Auch diese Anhäufung von "Bedingungslos" und "Unwiderruflich" lässt bei mir rote Flaggen hochpoppen.

    Ich hab den Eindruck, daß hier ein Ermächtigungsgesetz zementiert werden soll.
    Quasi als letzte Stufe der EU - die völlige, unwiderrufliche und bedingungslose Entmachtung der nationalen Regierungen.