streicher
Ehrenmitglied
- Registriert
- 15. April 2002
- Beiträge
- 4.857
Den Anstoß für dieses Thema gab mir folgender Thread: Prodi: Berlusconi bereitet Diktatur vor
Mal rein theoretisch, vielleicht kommt ja die Praxis: wie würde die EU damit umgehen, wenn eines ihrer Mitgliedsstaaten demokratische Grundprinzipien fallen lassen und diktatorische Züge bekommen würde? Die EU nimmt nur neue Staaten auf, die Demokratien sind und es gilt das Primat der Menschenrechte und des Schutzes der Menschenwürde. Vielleicht würde sich das Land "aus eigenem Willen" aus der EU zurückziehen, wenn die anderen Mitgliedern der EU mit Konsequenzen drohen würden. Oder? Ist dieser Fall vielleicht schon gesetzlich geregelt?
Mal rein theoretisch, vielleicht kommt ja die Praxis: wie würde die EU damit umgehen, wenn eines ihrer Mitgliedsstaaten demokratische Grundprinzipien fallen lassen und diktatorische Züge bekommen würde? Die EU nimmt nur neue Staaten auf, die Demokratien sind und es gilt das Primat der Menschenrechte und des Schutzes der Menschenwürde. Vielleicht würde sich das Land "aus eigenem Willen" aus der EU zurückziehen, wenn die anderen Mitgliedern der EU mit Konsequenzen drohen würden. Oder? Ist dieser Fall vielleicht schon gesetzlich geregelt?
