Was darf in eine Hausordnung?

Centauri

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Zu den engen Hosen, das wäre genauso als wenn man sagen würde: Alle Menschen mit blonden Haaren sind
( fällt mir grade nichts ein) , oder eben alle Menschen mit roten Schuhen sind hinterhältig.
Einfach schwachsinnig und noch schlimmer ist es wenn man den schwachsinn glaubt.
 

Magna

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Ist uns klar. Zumindest mir. Oder trägst du rote Schuhe?
Und überhaupt: Menschen mit Hut sind immer toll!
So. OT Ende.
Liebe Grüße,
Magna
 

Mr. Anderson

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Ja, ist gut jetzt, oder?

Nachdem wir nun offenbar wissen, was die Absicht des Herrn vom Ordnungsamt ist, können wir uns also weiter damit beschäftigen, ob das Mittel auch in der Form zulässig ist.

Nachtrag: @Magna: gutes Schlusswort
 

jones

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die absicht ist klar, aber der weg ist nicht zulässig. ich darf niemandem die kleidung vorschreiben (solange nicht gegen gesetze verstoßen wird).
 

Diskordias Legionär

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Bestimmte Marken wurden ja auch in Schulen verboten...wobei ich nicht mehr weiß, ob das dort zulässig war. Dort wird schon eine andere Rechtslage herrschen...aber wenn dort unzulässig, dann in Privatraum auch. Zudem gibt es doch auch das Verbot, seine Kundsschaft in Läden....auszusuchen, meine ich noch mal gehört oder gelesen oder was auch immer zu haben.
 

jones

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stimmt genau, außer dein laden ist offiziel ein club/verein, dann dürfen halt nur mitglieder deines vereins da hinein und wen du in deinem verein als mitglied wilst bestimmst du (keine rechten, keine rothaarigen, keine was auch immer).
wobei das verbot von marken/kleidung an schulen auf sehr wackeligen füßen steht, außer die schule hat eine uniform drf sie die kleidung nicht vorschreiben.
auch wenn dem lehrkörper deine kleidung nicht paßt. ich erinner mich noch an meine schulzeit und die diskussionen über "den guten geschmack" bei bedruckten t-shirts.
so wollte unser damaliger direktor (ein zeuge jehovas) sämtliche heavy metal shirts an seiner schule verbieten. er gab das dann aber schnell auf als sich die leute splatter-movie-cover auf t-shirts drucken ließen...
 

Diskordias Legionär

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Eine Lehrer hat in meiner Realschulzeit einen, der ein T-Shirt mit der Aufschrift "Lieber Gras rauchen als Heu schnupfen" ordentlich gegen die Wand geklatscht und heim geschickt. *hehe* Würde aber trotzdem gerne mal einen Scan oder en Foto der Hausordnung sehen.
 

Lazarus

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Sicher darf ein Geschäftsmann sich seine Kunden aussuchen.... sonst wäre die Auswahl die Türsteher vor Diskotheken betreiben ja gesetzes wiedrig...
:roll:
Anders siehts zB bei Taxifahrern oder den öffentlichen Verkehrsbetreibern aus - die dürfen einen Kunden nur mit trifftigen Gründen (volltrunken usw) ablehnen... (beförderungs Pflicht)

Die Kleiderordnung in Schulen ist vom Hausherren festgelegt, zu welchem letztlich wohl auch das Schulamt zählt... also hat das auch nichts damit zu tun....

Es beleibt dabei: das Ordnungsamt darf nicht verallgemeinernd in das Hausrecht eines Lokals eingreifen!

Einschränkungen dürfen, wie schon von mir erwähnt, nur mit trifftigen Gründen verhängt werden - aber nicht in diesem Stil...
 

Ein_Liberaler

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Vielleicht ist die Lokalität ja auch schon mehrfach als Treffpunkt der örtlichen Rechtsradikalen aufgefallen, und das Amt macht einen unverbindlichen Vorschlag, wie einer Schließung vorzubeugen wäre.
 

Lazarus

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Mir wäre neu, das in der BRD rechte pauschal Verbrecher sind.... Wie gesagt: liegen Ordnungswiedrigkeiten vor, kann der Betreiber angehalten werden (auch mit Ordnungsgeldern) diese ab zu stellen. Kommt er diesem nicht nach kann durchaus der Laden geschlossen werden.

Aber selbst wenn sich in dem Laden nur Verbrecher, welche ihre Strafe abgesessen haben, treffen würden - es obliegt dem Betreiber sich seine Kundschaft aus zu wählen.

Ein Verbot illegalen Vereinigungen einen Treffpunkt zu bieten ist ok - aber pauschal Leute nach ihrem Aussehen oder Ihrer Kleidung (wenn diese keine illegalen Makierungen trägt) über den Kopf des Betreibers auszuschließen ist rechtswiedrig. Ich würde in diesem Falle wie gesagt sofort einen Anwalt einschalten. Wer ist als nächstes drann?? Linke? Grüne? Arbeitslose? Alle die dem Staat nicht ins Konzept passen?
 

Diskordias Legionär

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An für sich stimme ich dir zu, Lazarus..aber: dieses "Sofort Anwalt" finde ich ...ungut. Also...normal mit Leuten reden, is doch besser. Rechtsschutz zahlt auch nicht immer allen dreck, und wir sind doch auch zufrieden, das nicht jeder, den wir anhupen oder in der S-Bahn anrempeln eine Unterlassungsklage schickt, oder?
 

Lazarus

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Ansich hast du recht.... Ich sehe hier allerdings einen ziemlich frechen Amtsmissbrauch, was für mich nicht mit nem Rempler in der Bahn vergleichbar ist.

Als Mitarbeiter des OA wird er sehr genau wissen wie weit seine Befugnisse gehen - Für diesen Versuch sollte eine formelle Beschwerde an seinen Dienstherren gereicht werden.
 

Diskordias Legionär

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Formelle Beschwerde klingt schon besser. Ich hab das mim Anwalt auch nicht nur hier gemeint...das is so...typisch Deutsch. Wie oft hört man "ich hol en Anwalt", wegen Belanglosigkeiten? Nungut....ob man es dann tut oder nicht...das steht ja auf nem Anderen Blatt
 

Matt

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Hallo, sorry dass ich mich erst jetzt melde, aber unter der Woche hab ich keine Möglichkeit gehabt, die Hausordnung zu sichten und einzuscannen, was ich aber hiermit erledigt habe:



Also nun kann sich ja jeder selber ein Bild davon machen. Diese Hausordnung wurde direkt vom Herren vom Ordnungsamt an die Betreiber gesendet. Weiterhin wollte ich nochmal klarstellen, dass ich die Betreiber nur flüchtig kenne. Allerdings mieten sie die Räumlichkeiten von einem Freund von mir, weshalb ich da doch alles mitbekommen habe. Ob es dort öfters Ärger gab weiss ich nicht, da mich der Ort persönlich nicht sonderlich interessiert. Aber letzten Sonntag sollen wohl doch kurzhaarige Herren Stress gemacht haben.

Der Anruf meines Freundes bei dem Ordnungsbeamten erwies sich nicht als aufschlußreich. Bei dem Kommentar, dass er doch selber auch mal enge Jeans trage, meinte er nur "Dann weiss ich ja, wo ich Sie einzuordnen habe."

Ich persönlich bin gespannt wie sich das entwickeln wird. Der Herr ist ja nicht sonderlich beliebt bei den hiesigen Geschäften :)

MfG
Matthias
 

Diskordias Legionär

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Ähm..S.H.A.R.P.? Skinheads Aganins Racial Prejudice...öhm...nunja...

Krass krass. Find ich heftig. 1347..was bedeutet das???

Sollte mal nem Juristen oder so vorgelegt werden..würde mich interessieren.
 

Hosea

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Diese Hausordnung wurde direkt vom Herren vom Ordnungsamt an die Betreiber gesendet.

Das wäre doch was, auch mit Anhangsbrief??

Letzendlich habt ihr/du den Typ im Griff, auch wenn Amtanmaßung anders deutbar ist hat er sich unbefugt mit Dingen befaßt, die nicht sein öffentlichen Amt betreffen bzw noch schlimmer die in garkeinen Gesetzlichen Kontext gebracht werden können.

Auch sehe ich darin noch einen Vorsatz, da er als "Beamter" wissen muß das er keine Wunschkonzertregeln aufstellen kann.

Schonen den Mann, nein! Was wird er als nächstes machen, mir nen Zettel ans Auto machen, das ich nur noch bis 23 uhr unterwegs sein darf.

Wenn der Betreiber solch eine Regelung wünscht kann er sie selbst realisieren, über sein Hausrecht.

Edit : desto länger ich darüber nachdenke.. ist dieser Mann vom Amt nicht tragbar und du solltest auch im Intresse deiner Mitmenschen was unternehmen. Dienstbeschwerde über Vorgesetzten, Nötigung ;-) (er hat dich sicher eingeschüchtert)..Meldung in lokaler Presse u.s.w. das volle Programm...bei Privatpersonen wäre ich gemäßigter, aber da es eine Behörde/Beamter ist...geht sowas garnicht.

Lg H
 

Magna

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Schon hart...
Auf jeden Fall beim Anwalt nachfragen.
Es gibt z.B. 'ne Ami-Skatefirma die heißt einfach 88. Das kann auch jeder noch so Linke tragen.
Ganz schön verrückt.
Liebe Grüße,
Magna
 

antimagnet

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wurde jetzt dem wirt diese ordnung als auflage gemacht oder hat der beim amt nachgefragt, wie er seine hausordnung gestalten kann, damit die nazis nicht mehr kommen?
 
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