Der Fall Marco W.

[Angel of Seven]

Dann verstehst du da vermutlich was falsch, denn die "richterliche Unabhängigkeit" bezieht sich auf die Gewaltenteilung und auf dienstliche Weisungen und nicht auf Privatgespräche....

Wenn wir schon bei Wiki sind:

Weil das ein klarer Verstoß gegen die richterliche Unabhängigkeit ist, jede Art von Einflussnahme ist unzulässig... so verstehe ich zumindestens europäisches und türkisches Recht.....

Man unterscheidet die sachliche Unabhängigkeit und die persönliche Unabhängigkeit. Sachliche Unabhängigkeit bedeutet Freiheit von Weisungen. Dabei ist Weisung im weitesten Sinne zu verstehen: jede Art von Einflussnahme ist unzulässig....

http://de.wikipedia.org/wiki/Richter

..und Sorry.. diese plötzliche Freilassung kurz vor Weihnachten kommt mir wie eine Weisung von Öger an den Richter vor...

LG


AoS

 

[agentP]

Unter Weisung versteht man:

im Beamtenrecht ein innerdienstlicher Akt des Dienstvorgesetzten oder Vorgesetzten gegenüber einem Beamten oder einem Richter. Der Beamte ist nach dem Beamtenrecht verpflichtet, einer solchen Weisung Folge zu leisten. Ist die Weisung nach Ansicht des Weisungsempfängers rechtswidrig, muss der Beamte remonstrieren.
http://de.wikipedia.org/wiki/Weisung

Ist Öger Dienstvorgesetzter oder Vorgesetzter des Richters? Ich denke nicht. Daher kann er ihm auch keine Weisungen geben und daher hat das hier auch nix mit der "richterlichen Unabhängigkeit" zu tun, die sich auf die Einflussnahme durch "Weisungsbefugten" bezieht und nicht auf die von Privatpersonen.

 

[Angel of Seven]

Ist Öger Dienstvorgesetzter oder Vorgesetzter des Richters? Ich denke nicht. Daher kann er ihm auch keine Weisungen geben und daher hat das hier auch nix mit der "richterlichen Unabhängigkeit" zu tun, die sich auf die Einflussnahme durch "Weisungsbefugten" bezieht und nicht auf die von Privatpersonen.

Hmmm.... ich sags mal so: ein Richter sollte keine Weisungen von Dienstvorgesetzten befolgen müssen, tut er es von Privatpersonen ist es umso schlimmer...
meinst du nicht daß, falls der Richter Weisungen von Öger befolgt hat, aufgrund der Macht, Einflusses und Reichtums Ögers, nicht eine Verletzung der "richterlichen Unabhängigkeit" wäre?
Und wenn nicht... was wäre es dann?


LG


AoS

 

[Winston_Smith]

meinst du nicht daß, falls der Richter Weisungen von Öger befolgt hat,

Und genau dafür rennt Öger am hellichten Tag an 100en Kamerateams vorbei ins Gerichtsgebäude? Für jemanden mit der (von Dir unterstellten) kriminellen Energie, wäre das ziemlich dumm...

ws

 

[Ihlenam]

Warum sollte ein Richter keine Weisungen von Vorgesetzten befolgen müssen???

 

[agentP]

meinst du nicht daß, falls der Richter Weisungen von Öger befolgt hat, aufgrund der Macht, Einflusses und Reichtums Ögers, nicht eine Verletzung der "richterlichen Unabhängigkeit" wäre?
Und wenn nicht... was wäre es dann?

Nein das meine ich nicht, denn der Begriff der "richterlichen Unabhängigkeit" ist -ebenso wie der Begriff der "Weisung"- im Zusammenhang mit dem Justizsystem klar definiert und bezieht sich eben nicht auf derartige Einflussnahme.
Für mich würde das eher in Richtung Korruption oder Erpressung gehen, jenachdem, ob in so einem Fall mit Zuckerbrot oder Peitsche gearbeitet wird und beides wären nicht unzulässige Eingriffe in die richterliche Unabhängigkeit sondern Straftaten.
Er könnte sich aber auch einfach ohne Drohung oder Versprechen als Vermittler eingesetzt haben und weder Macht, Einfluss oder Reichtum in die Waagschale geworfen haben , sondern seine Kompetenz als prominenter "Wanderer zwischen den Welten" und damit den Richter überzeugt haben. Solange dieser in Folge das Recht nicht beugt, sondern im Rahmen geltenden Rechtes eine Entscheidung getroffen hat, bin ich mir nicht sicher ob das überhaupt unzulässig ist, denn irgendwie müssen auch Richter schliesslich Informationen sammeln um Entscheidungen zu treffen. Gesetze geben da schliesslich meistens nur einen verhältnismässig lockeren Rahmen vor.

 

[agentP]

Warum sollte ein Richter keine Weisungen von Vorgesetzten befolgen müssen???

Darum: http://de.wikipedia.org/wiki/Richter#Die_richterliche_Unabh.C3.A4ngigkeit

Aber das hatten wir eigentlich schon.

 

[Ein_Liberaler]

Was man an dem Satz vom Liberalen stört, ist folgendes: Es wird rumgewundert, warum man den Jungen nicht freilässt und konstruiert sich was zurecht, dass die türkischen Behörden hier absichtlich alles auf die lange Bank schieben ... gleichzeitig ist man von "deutscher Seite" aus ja komplett von seiner Unschuld überzeugt, so mein Eindruck ... und möglicherweise ist das auch der Eindruck, den die türkischen Behörden haben ... und dann soll man ihn freilassen, wo man weiß, dass er nie wiederkommt? Und dann das ganze in Deutschland verhandeln lassen, wo man eh schon von seiner Unschuld überzeugt ist? Ich kann die türkische Justiz schon irgendwo verstehen ...

Soweit ich mich entsinne, habe ich die türkische Justiz hier im Thread mehrfach in Schutz genommen. Ich bin weder von Marcos Unschuld überzeugt (das hat ein Richter zu klären), noch unterstelle ich der türkischen Justiz absichtliche Verschleppung des Falles.

Davon unabhängig finde ich die Haftdauer aber so überzogen wie die drohende Strafe und die türkischen Gefängnisse unter aller Sau, und deshalb würde ich nicht nur ihm, sondern jedem anderen raten, aus dem Land zu fliehen und sich notfalls in D den Behörden zu stellen. Wenn man hier seine Strafe bekommen hat, ist die Sache ausgestanden, zwei Strafen für dieselbe Tat gibt es normalerweise nicht. Wenn ich dem türkischen Rechtsstaat aber nicht völlig traue, mache ich eben für alle Zeit einen Bogen um das Land... Selbst wenn sie sich an "ne bis in idem" halten, könnten sie mich ja nochmal ein halbes Jahr in U-Haft nehmen, bis sie rausfinden, daß ich schon bestraft bin.

Ich persönlich halte das Heimatgericht und das Tatortgericht für gleichermaßen berufen, über eine Tat zu urteilen.

 

[Angel of Seven]

Und genau dafür rennt Öger am hellichten Tag an 100en Kamerateams vorbei ins Gerichtsgebäude? Für jemanden mit der (von Dir unterstellten) kriminellen Energie, wäre das ziemlich dumm...

ws

Nun ja... das zur Selbstdarstellung gerichtete Ego richtet so manche Dummheit an... manchmal geht es wohl auch nicht anders, ich denke das ist jetzt bei Herrn Öger der Fall gewesen... der hat einfach gedacht: "schluß jetzt", jetzt wird gehandelt.... das war sicher richtig..

und zur "krimininellen Energie" des Herrn Öger möchte ich klarstellen, daß (manche haben es sicher gemerkt, auch ohne Ironie-Smilie ) das das mit dem rübergeschobenen Geldbetrag nicht allzu ernst gemeint war. Aber immerhin im Rahmen des Möglichen, wie es eigentlich nur Anti so treffend erkannte.



@agentP

....streng juristisch gesehen, hast du mal wieder recht. Die "richterliche Unabhängigkeit" wird in der Tat so definiert. Nur für mich persönlich gehört die "private Unabhängikeit" irgendwie dazu. Ich möchte vor keinem Richter stehen für dem diese Unabhängigkeit nicht besteht. Der soll sich anhand der zu Verfügung gestellten Beweismittel ein Bild machen... von Verteidigung und Staatsanwaltschaft jeweils präsentiert......auch nicht durch die Medien beeinflußt... und schon gar nicht durch eine mächtige Privatperson. Da ist "Korruption" im weitesten Sinne früher oder später vorprogammiert.

Ich find es nur absurd so zu tun, als wenn das Rechtssystem in der Türkei nicht von vielen negativen Einflüssen durchzogen ist. Es ist ja auch kein Wunder, die Bundesrepublik hat viele Jahrzehnte gebraucht um zu unseren, weiß Gott nicht perfekten und teilweise immer noch sehr ungerechten Justizsystem zu finden. Z. B gut Betuchten und einflußreichen Beschuldigten und Verurteilten, geht es in der Untersuchungshaft und im Strafvollzug deutlich besser. Wer an dieser Aussage rüttelt, hat keinen Plan. Das ist auf der ganzen Welt so.
Man sehe sich Italien mit Berlusconi an....

Die Türkei steht am Anfang... dort sind noch schlimme alte Strukturen am Werke. Das sollte man nicht ausblenden und so tun als wenn dort schon europataugliche Zustände herrschen würden.
Ob durch einen schnellen Beitritt in der EU sich die Zustände in der Türkei viel schneller bessern würden, ist eine andere Diskussion....


LG


AoS

 

[agentP]

Ich möchte vor keinem Richter stehen für dem diese Unabhängigkeit nicht besteht. Der soll sich anhand der zu Verfügung gestellten Beweismittel ein Bild machen... von Verteidigung und Staatsanwaltschaft jeweils präsentiert......auch nicht durch die Medien beeinflußt... und schon gar nicht durch eine mächtige Privatperson.

Ich denke dann möchtest du vor keinem Richter stehen, denn so einen Richter kann es imho gar nicht geben.
Wie soll man das denn realisieren? Doch isolieren? Dem Richter verbieten Zeitung zu lesen, solang er an einem Fall arbeitet, der durch die Presse geht? Was ist mit der oftmals mächtigsten Privatperson im Umfeld eines Mannes: Der Ehefrau? Wie verhinderst du, dass die Einfluss nimmt?
Was du da gerne hättest ist eine Utopie, die es auch in Deutschland nicht gibt, weil kein Mensch unbeeinflusste Entscheidungen treffen kann. Für das was du willst, bräuchte man Richtermaschinen und keine Menschen.

Aber immerhin im Rahmen des Möglichen, wie es eigentlich nur Anti so treffend erkannte.

Stimmt gar nicht. Ich weiter oben ebenfalls geschrieben, dass das eine Möglichkeit wäre, aber eben nicht so gewesen sein muss,.
Ich frage mich nur, warum du ausgerechnet diese eine Möglichkeit rauspickst und so vehement verteidigst. Immerhin unterstellst du damit 2 Leuten womöglich eine Straftat.
Eine plausible Möglichkeit, dass du so abgehst beim Thema türkische Justiz, wäre auch dass du langjähriger PKK-Aktivist bist oder meinetwegen auch nur CSU-Kreisvorsitzender. Auch all das wäre im Rahmen des Möglichen, wie du schreibst, aber ich würde jetzt nicht auf die Idee kommen hier zu behaupten, dass dem so ist, denn es gibt auch noch viele andere Möglichkeiten, die dich nicht gleich in die Nähe einer verbotenen Organisation rücken (die PKK, nicht die CSU natürlich). Ich denke so viel Fairness dürfen auch Herr Öger und der Richter erwarten.

 

[Themis]

Das sagt der Vural Öger zu dem Fall Marco W.

Und was die Liaison zwischen Marco und RTL angeht, so finde ich das einwenig schändlich. Hat irgendwie so einen ähnlichen Beigeschmack wie Sat.1 und die "Tour de France"... ist aber nur meine persönliche Meinung.

 

[Angel of Seven]

Ich denke dann möchtest du vor keinem Richter stehen, denn so einen Richter kann es imho gar nicht geben.

Stimmt... ich möchte vor keinem Richter stehen. Wenn es dann aber sein muß, würde ich eine deutsche Gerichtsbarkeit einem türkischen Gericht deutlich vorziehen.

Wie soll man das denn realisieren? Doch isolieren? Dem Richter verbieten Zeitung zu lesen, solang er an einem Fall arbeitet, der durch die Presse geht? Was ist mit der oftmals mächtigsten Privatperson im Umfeld eines Mannes: Der Ehefrau? Wie verhinderst du, dass die Einfluss nimmt?
Was du da gerne hättest ist eine Utopie, die es auch in Deutschland nicht gibt, weil kein Mensch unbeeinflusste Entscheidungen treffen kann. Für das was du willst, bräuchte man Richtermaschinen und keine Menschen.

Ich denke einen selbstbewussten, intelligenten Menschen ist es möglich sich bei bestimmten Dingen nicht beinflussen zu lassen. Man kann die Zeitung lesen ohne die Meinung des Schreibers oder Kommentators zu bestimmten Themen zu übernehmen und die Ehefrau sollte man bei berufsmäßigen Entscheidungen auch außen vor lassen können.
Sicherlich gibt es Menschen bei denen das nicht der Fall ist... diese sollten weder Richter, noch ander Berufe wählen, wo eine gefestigte Persönlichkeit bei Schiksalsentscheidungen über Menschen entscheidet.
Was würdest du sagen wenn vor einer wichtigen OP dein Arzt sich von seiner Ehefrau oder einer Zeitung beeinflussen lässt????

Stimmt gar nicht. Ich weiter oben ebenfalls geschrieben, dass das eine Möglichkeit wäre, aber eben nicht so gewesen sein muss,.

Nein... du sprachst von "Deutungssätzen" nicht von Möglichkeiten...
Das sage ich jetzt nur weil du bei anderen so oft auf die richtige Definition von Begriffen rumkaust...

Da fallen mir ehrlich gesagt eine Menge Deutungsansätze ein von harmlos bis kriminell und ich denke man muss schon ein ziemlicher Zyniker sein, um ohne weitere Beweise gleich das Schlimmste zu vermuten

Ich frage mich nur, warum du ausgerechnet diese eine Möglichkeit rauspickst und so vehement verteidigst. Immerhin unterstellst du damit 2 Leuten womöglich eine Straftat.

Weil sie so schön plakativ ist und Schwung in die Bude bringt und man sich so herrlich darüber aufregen kann, falls man überzeugt ist das in der türkischen Justiz alles mit rechten Dingen zugeht...

Eine plausible Möglichkeit, dass du so abgehst beim Thema türkische Justiz, wäre auch dass du langjähriger PKK-Aktivist bist oder meinetwegen auch nur CSU-Kreisvorsitzender. Auch all das wäre im Rahmen des Möglichen, wie du schreibst, aber ich würde jetzt nicht auf die Idee kommen hier zu behaupten, dass dem so ist, denn es gibt auch noch viele andere Möglichkeiten, die dich nicht gleich in die Nähe einer verbotenen Organisation rücken (die PKK, nicht die CSU natürlich). Ich denke so viel Fairness dürfen auch Herr Öger und der Richter erwarten.

Warum ich dabei so abgehe ist, weil ich mich intensiver mit der Ermordung des Journalisten Dink und den Morden an drei Christen in
Malatya beschäftigt habe und es anscheinend keine Sau in Deutschland interessiert. Eine aber, in meinen Augen "Teenagerfummelei", bis zum geht nicht mehr hochstilisiert wird...


LG


AoS

 

[agentP]

Ich denke einen selbstbewussten, intelligenten Menschen ist es möglich sich bei bestimmten Dingen nicht beinflussen zu lassen.

Tja, Sebstbewusstsein und Intelligenz werden aber weder in Deutschland noch in der Türkei im Staatsexamen geprüft.

Was würdest du sagen wenn vor einer wichtigen OP dein Arzt sich von seiner Ehefrau oder einer Zeitung beeinflussen lässt????

Kann ich so paschal nicht sagen. Ich gehe aber davon aus, dass sich jeder von uns in seinen Entscheidungen ständig Beeinflussen lässt, mal mehr mal weniger, mal bewusster mal unbewusster.
Ich nehme auch an dass auch Ärzte gelegentlich aus der Zeitung von Fortschritten in der medizinischen Forschung erfahren oder innerhalb ihrer Ehe ihre Sozialkompetenz trainieren, die ihnen dann wiederum im Patientengespräch zugute kommt. Insofern würde ich keinesfalls davon sprechen, dass mich da jede Beeinflussung stören wurde.

Nein... du sprachst von "Deutungssätzen" nicht von Möglichkeiten...
Das sage ich jetzt nur weil du bei anderen so oft auf die richtige Definition von Begriffen rumkaust...

Aha. Ich erkläre aber in der Regel dann auch warum die Definition falsch ist und wo der Unterschied liegt. Was ist dem in Kern der Unterschied zwischen der Aussage "es gibt einen andere Deutungsansätze" und "es gibt andere Möglichkeiten"?
Ich sage das nur weil ich ja gerne aus meinen Fehlern lerne und deshalb auch kein Problem damit habe, wenn man mich auf einen hinweist.

Ehrlich gesagt habe ich aber langsam auch keine Lust mehr auf diese Diskussion, die mit Marco eh schon längst nix mehr zu tun hat, deshalb steige ich aus diesem Themenkomplex hier auch aus.

 

[Sedge]

Endloser Prozess? Marco W. muss weitere Monate auf sein Urteil im Missbrauchsprozess in der Türkei warten. Das Gericht hat die Verhandlung auf April vertagt. Marcos Verteidiger sind optimistisch, dass die Richter den 18-Jährigen dann freisprechen.


Mööönsch, wie lange kann sowas denn dauern?!

 

[NormaJean]

Mööönsch, wie lange kann sowas denn dauern?!

um die Wartezeit aufs Urteil zu verkürzen kommt jetzt demnächst erstmal das Buch zum Drama raus

Ob das so ne gute Idee ist während des noch laufenden Verfahrens erneut großen Wind um die Sache zu verursachen? der eine Anwalt hat aufgrund dessen wohl schon das Handtuch geworfen...

 

[ConspirIsee]

laut spiegel.de is Marco W. in einer vertraglichen Siutation, die es ihm kaum erlauben würde, auf den Rat seiner Anwälte zu hören: Die eindringlich davor gewarnt haben, mediale präsenz vor dem Gerichtsurteil zu zeeigen.
Was meint ihr - RTL-Knebelvertrag?

 

[Sedge]

Conspi, von einer vertraglichen Situation hab ich nix gelesen, dafür das da:

Immer wieder hat das Manuskript vor seiner Veröffentlichung juristische Instanzen durchlaufen, so wurde beispielsweise aus "Bier zischen", "Bier trinken".
Das Buch erscheint am morgigen Freitag, weil die Familie Marcos nach Angaben Schumachers "fest damit gerechnet hatte, dass Marco bei dem Gerichtstermin am Mittwoch freigesprochen werden würde". Stattdessen vertagte das Gericht die Verhandlung jedoch einmal mehr.

Knebelvertrag? Weihnachtsgeschäft? Oder einfach schlechtes Timing?

:egal:

 

[Rivale-von-Nogar]

Heute um 20:15 auf Sat.1 kommt ne Verfilmung und anschließend ne Doku zu diesen Thema. Dürfte recht interessant werden.