Ein übersichtliches Europa mit einer übersichtlichen Verfassung, die Bürger ernst nimmt und nicht nur Spielchen für Politik und Wirtschaft betreibt, hätte sicher grosse Chancen gehabt. Leider aber ist die Idee der EU inzwischen zu etwas völlig Unverständlichem und Undurchschaubaren degeneriert. Die EU-Verfassung ist tatsächlich ein prächtiges Beispiel dafür.
allerdings. deshalb würden mich die vorrangigen ziele der EU-bauingenieure interessieren. also, so richtig wurde ich über die ziele seitens unserer regierenden bezüglich europa noch nicht aufgeklärt. das verläuft alles so nebenher, still und heimlich, ohne große PR-maschinerie. da muss man sich auf die "unabhängigen" medien verlassen, um wenigstens etwas zu erfahren. allerdings muss man sich die info immer selbst besorgen, keine groß angelegte informationspolitik zu erkennen. das kommt mir ziemlich spanisch vor, hat jedenfalls mit aufgeklärter demokratie gar nichts zu tun. von daher komme ich zu dem schluss, dass da was ist, das die baumeister dem gemeinen volk nicht erzählen wollen. naja, das geht ja bei den europawahlen weiter. ich meine, was sind denn das für wahlen? kein einziger würde dorthin gehen, wenn die nicht mit irgendeiner anderen kommunalwahl gekoppelt wären. auch hierüber erhält man nur unzureichend informationen. hm.
Da fallen mir spontan noch einige Fragen ein. Haben wir nicht jahrtausendelang auch so gut miteinander gelebt?
hm, naja, ich würde mal diese frage mit nein beantworten. wir leben aktuell in der längsten zeitspanne ohne kriegerische handlungen in staaten, die der EU angehören. eigentlich gab es ständig irgendwelches gezerfe um territorien, erbansprüche, vormachtstellungen.
Ist es nicht gerade unsere Vielfalt, die uns so stark macht?
mag sein, ich würde es aber nicht als "stark" bezeichnen, sondern einfach nur "interessant". vereinheitlichung kann auch stark machen. das würde sogar eher zum ziel führen, je nachdem aus welcher warte man es betrachtet. wenn europa den amis die stirn bieten will, dann ist eine vielfalt eher hinderlich, weil eben jeder sein eigenes süppchen kocht. ich stelle mir allerdings die frage, ist das wahre eurpäische ansinnen, eine einheitliche weltmacht zu werden oder soll sie letztendlich nur als amerikanische filiale dienen. hm.
Kann man nicht Krieg europäischer Länder untereinander anders verhindern als durch diese undurchschaubare EU-Politik? Könnte man ein "Zusammen" nicht freizügiger regeln als unter einer gemeinsamen bürgerfremden Regierung?
im grunde ist das aktuelle existierende system bestens geeignet, um kriege zu verhindern. aus meiner sicht geht es bei der baustelle europa ein stück weiter, als nur "kriege verhindern". man hat wohl anderes vor, dessen details sich mir bislang noch verschließen.
Kann man überhaupt wieder aus der EU austreten?
Hierzu habe ich folgendes gefunden:
Ist ein Austritt aus der EU möglich?
Diese Frage ist im EUV nicht ausdrücklich geregelt und in der Literatur kontrovers diskutiert. Einigkeit besteht zwar insoweit, als daß ein Austritt kraft Vereinbarung der Hohen Vertragschließenden Parteien möglich ist. Streit besteht allerdings hinsichtlich der Frage, ob ein Austritt durch einseitigen Rechtsakt möglich ist.
Nach einer Ansicht ist der EUV insoweit abschließend; dh die Tatsache, daß dieser keine Regelung über den Austritt enthält, ist dahin zu verstehen, daß auch kein Austritt zulässig sein soll. Immerhin enthielten die Verträge Schutz- und Notstandsklauseln (zB 224 EGV).
Nach anderer Ansicht kann ein Austritt nach allgemeinen völkerrechtlichen Regeln erfolgen; insbesondere soll Art. 62 der Wiener Konvention über das Recht der Verträge („clausula rebus sic stantibus“) Anwendung finden.
Das BVerfG läßt die Frage nach der rechtlichen Möglichkeit eines Unionsaustritts offen. Zwar könne das bundesdeutsche Zustimmungsgesetz aufgehoben werden, nicht aber dadurch die eingetretene völkerrechtliche Bindung beseitigt werden.
Beachte aber: Ungeachtet der Frage nach dem rechtlichen Wie könnte die EU aber jedenfalls den Austritt eines Mitgliedsstaats faktisch nicht verhindern; insbesondere beschränken sich die Sanktionsmöglichkeiten auf ein Vertragsverletzungsverfahren nach 226 EGV sowie auf die allgemeinen völkerrechtlichen Grundsätze.
(
Quelle)
Falls ja, wie ginge das und wie würde das aussehen? Was würde zB passieren, wenn Deutschland oder Österreich den Austritt beschliessen?
das allerdings müsste man in einem separaten thread diskutieren, weil die möglichen antworten ziemlich vielfältig ausfällen würden. im grunde ist alles möglich, von isolation bis zu einem nach wie vor hervorragenden bilateralen verhältnis nach vorbild der schweiz.
mfg.
rg
) nicht gibt! Eine Freiheit ist nichts weiter als ein anderes Wort für Recht. Es gibt Rechte und somit Freiheiten, die der eine hat und der andere dafür nicht. Frauen haben die Freiheit/das Recht auf Frauenparkplätzen zu parken und nehmen damit Männern das Recht auf diesem Parkplätzen zu parken (nur so als Beispiel). Wollte ich mal gesagt haben.