Der Nager schrieb:
E
Schröder kann noch so (demonstrativ) rumheulen, denn Deutschland ist laut Truppenstatut und NATO-Verträgen zur Unterstützung VERPFLICHTET. Schröders, Fischers und Stoibers rumgeheule ist alles nur Show. Will man den Amis also beispielsweise das Luftraumnutzungsrecht nicht gewähren, so müsste D aus der NATO austreten. Und das ist vertraglich nicht möglich.
was vertraglich möglich ist und was nicht, das ist so eine sache
auch aus der eu kann man theoretisch nicht wieder austreten. wenn staat x nun aber nicht mehr möchte, dann wird er solange die gemeinschaften lahm legen, bis es eine entsprechende vertragsänderung gibt. wie sinnvoll das ganze außenpolitisch ist, steht auf einem anderen blatt. in der nato wird das nicht anders sein.
was mich interessieren würde, wo steht, was deutschland wirklich machen muss? der v-fall der nato bezieht sich meines wissens nach nicht auf einen angriffskrieg gegen den irak. die bush-regierung hat klar gemacht, das es ihr nur um hussein geht, um sonst nichts. kann mir nicht vorstellen, das sowas der v-fall abdeckt. aber selbst WENN es so sein sollte, kann deutschland völlig frei entscheiden, welchen beitrag es leistet.
müssen überflugsrechte gewährt werden? abgesehen davon, das die amis sich eh nicht daran halten würden.
ich habe gerade keine zeit die ganzen nato-verträge zu lesen und durchzuarbeiten. auf welche artikel beziehst du dich?