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  1. hives

    Wer ist Michael Moore?

    Ein paar Fragen: 1. Waren die Aktien im persönlichen Besitz von Michael Moore oder im Besitz einer Organisation? 2. Die Aktien befanden sich offenbar auf einem speziellen Wisch, der zeigt, dass sie verkauft wurden - was die Möglichkeit eröffnet, dass Moore tatsächlich weder persönlich noch...
  2. hives

    Du bist Deutschland

    Veraltete Daten? http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsquote Was die These des "bedingungslosen Scheiterns" angeht - sofern diese überhaupt geäußert wurde, was ich nicht überprüft habe - stimme ich dir jedoch grundsätzlich zu. Auch für gegensätzliche Ideen würde ich jedoch solche Thesen nicht...
  3. hives

    Sammlung aktueller Zitate

    Im Folgenden einige Zitate aus der Rede von US- Präsident George W. Bush vor der Nationalen Stiftung für Demokratie in Washington am 6. Oktober 2005 - schon 'ne Weile her, aber m.E. erwähnenswert: Vollständige Übersetzung: http://www.usembassy.at/de/policy/bush28.htm Zum...
  4. hives

    Stühlerücken am Supreme Court

    http://www.chron.com/cs/CDA/ssistory.mpl/politics/3398455 http://www.ask1.org/blog/index.php?/archives/21-guid.html Herald Tribune Die Senatsanhörungen beginnen m.W. am 7. November...
  5. hives

    Ist Deutschland demokratisch genug?

    @ anti: Ähnlich kann man fragen: Wäre die Einführung eines faschistischen Systems demokratisch, wenn es die Mehrheit so will? Ist es undemokratisch, wenn verschiedene Einflusssphären für demokratische Entscheidungen oder Einflussnahme generell reserviert werden? Der Staat also nicht so...
  6. hives

    Ist Deutschland demokratisch genug?

    Das finde ich wiederum unverständlich. Privatisierung geht nun einmal mit Einflussverlust des demokratischen Systems einher. Es ist eine dauerhafte Verringerung der Möglichkeiten an Einflussnahme demokratischer Institutionen. Das ist ein konstatierbarer Verlust, aber kein unmittelbarer...
  7. hives

    Prodi: Berlusconi bereitet Diktatur vor

    Sagen wir, ich habe deine Definition für diese Diskussion angenommen ;) Prinzipiell kann ich mir weiterhin einen rechtsstaatlich organisierten Polizeistaat vorstellen, in dem eben gültige Gesetze der Exekutive weitreichende Rechte einräumen... Andererseits ist doch auch bspw. der...
  8. hives

    Prodi: Berlusconi bereitet Diktatur vor

    Du hättest auch einfach den Satz, auf den ich geantwortet habe, klarer formulieren können: ;) Naja, so allgemein ist das Verständnis auch wieder nicht. Sogar bei wikipedia ist etwa zu lesen: Da muss man sich prinzipiell schon noch ein "Go" holen, aber verschiedene rechtsstaatliche...
  9. hives

    Ist Deutschland demokratisch genug?

    Mir geht es eben momentan um die Frage, ob Demokratie anhand von verschiedenen Kriterien in ihrer Ausprägung gemessen werden kann. Es ist für diese Frage vollkommen egal, ob du die bisherigen Effekte von Privatisierungen gut oder schlecht findest - oder dir meinetwegen alles egal ist. Warum...
  10. hives

    Prodi: Berlusconi bereitet Diktatur vor

    Ja, wenn man den Begriff "Polizeistaat" als Gegenbegriff zum "Rechtsstaat" verwendet, ist das auch zweifellos richtig ;) zwar habe ich dich nach deiner Ansicht gefragt, aber wikipedia nehme ich auch gern als Meinung entgegen ;) Im Unterschied dazu halte ich eigentlich für das wichtigste...
  11. hives

    Ist Deutschland demokratisch genug?

    Dein Denkfehler liegt m.E. eben gerade in der Prämisse, dass durch Demokratieverlust zwangsweise ein sofortiger Schaden entstehen müsste. Das habe ich nicht behauoptet, sondern das hast du wie bereits erwähnt angenommen. Anders formuliert: Du willst nicht, dass die Organe der Demokratie...
  12. hives

    Ist Deutschland demokratisch genug?

    Warum, wenn auch ein paar große Medien reichen? ;) Eine funktionierende, humane Demokratie ist nicht zuletzt von Information und Transparenz abhängig.
  13. hives

    Prodi: Berlusconi bereitet Diktatur vor

    Die Entgegensetzung halte ich aus den genannten Gründen für problematisch. Sind deiner Ansicht nach Polizeistaaten generell nicht-rechtsstaatlich organisiert?
  14. hives

    Ist Deutschland demokratisch genug?

    Dass jeder Demokratieverlust einen sofortigen Schaden bedeutet, ist offenbar deine Vorstellung. Persönlich halte ich jeden Demokratieverlust für problematisch bzw. gefährlich, würde aber nie behaupten, das gleich irgendein "Schaden" enstehen müsste... Wenn du Überlegungen für metaphysisch...
  15. hives

    Ist Deutschland demokratisch genug?

    Den Gedankengang kann ich ebenfalls nachvollziehen, mache jedoch ein paar Einwände: Die Einflussmöglichkeiten wären ja zunächst nur ein Kriterium von mehreren. Der real existierende Kommunismus war nicht demokratisch organisiert (Diktatur des Proletariats als Alleinherrschaft einer...
  16. hives

    Ist Deutschland demokratisch genug?

    Sicher, es gibt Zwischenformen, Zugeständnisse, Teilprivatisierungen, public-private-partnerships etc. Dennoch halte ich das thematisierte Kriterium gerade heutzutage für mehr als bedenkenswert - ein sinnvoller Vergleich müsste jedoch zweifellos weitere kriterien beachten. Könige...
  17. hives

    Ist Deutschland demokratisch genug?

    @Aphorismus Es geht mir in Bezug auf dieses "erste Kriterium der Demokratiemessung" nicht darum, ob demokratisch über die privatisierung entschieden werden soll, oder wie die Entscheidung konkret organisiert wird. Kurz und schmerzlos noch mal das Prinzip: Privatisierung an sich...
  18. hives

    Ist Deutschland demokratisch genug?

    Man müsste wohl verschiedene Kriterien miteinander verrechnen, um halbwegs interessante Resultate zu bekommen. Einen Vorschlag hätte ich da schon: Reichweite und Einflussgebiete demokratischer Entscheidungen: wenn ein Staat bspw. Entscheidungsmöglichkeiten in Bezug auf Wasserversorgung oder...
  19. hives

    Prodi: Berlusconi bereitet Diktatur vor

    Was nichts daran ändert, dass die Staatsführung durch ihre Verwaltungsorgane eine weitgehende Kontrolle über die Gesellschaft wahrnehmen kann.... dem müssen Legislative und Judikative doch nicht unbedingt widersprechen - es geht doch einzig um die Formen von Kontrolle, Überwachung und...
  20. hives

    Vogelgrippe breitet sich aus-BRD schlecht vorbereitet

    Ja, da will ich auch nichts mehr großartig hinzufügen. Bei dem entdeckten Oseltamivir-resistenten Stamm wird jedoch bspw. vermutet, dass die Ansteckung bereits von Mensch zu Mensch bzw. von Bruder zu Schwester geschah. Offenbar erholte sich das Mädchen ohne Medikamente. Vielleicht war diese...
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