Wohin gehen die USA?

Acht Jahre mit Herrn Obama an der Spitze neigen sich dem Ende zu. Mindestens vier Jahre mit Herrn Trump stehen den USA bevor. Oder sollte man besser sagen: Stehen der Welt bevor? Eine Präsidentschaft der USA bewegt immer die Welt, und nicht nur die Präsidentschaft selbst, sondern auch der Wahlkampf mit dem krönenden Abschluss der Wahlen davor. Vielleicht hätten wir den Wahlausgang in den USA leichter weg gesteckt, wenn die Öffentlichkeit nicht so sehr auf den letzten Wahlkampf fokussiert gewesen wäre.
Aber jetzt steht auf dem Plan, dass wir uns auf die neue Regierung, auf die neuen politischen Fakten, einstellen, und doch wagen, den eigenen Weg zu gehen, besonders dann, wenn eine Zusammenarbeit sich als schwierig ankündigt.
Warm anziehen dürfen sich die Europäische Union, die Vereinten Nationen und die Volksrepublik China. Warm anziehen darf sich auch die NATO, die vielleicht auf ein Neues nach ihrer Selbstbestimmung suchen darf. Die heraufziehende USA wirkt, als ob sie noch mehr auf sich fixiert Politik betreibt, als sie es ohnehin schon tut: Amerika zuerst, nun erst recht. An dem blonden Repräsentanten an der Spitze, der seine Einstellungen und Ankündigungen hinaus twittert, an seinen Regierungsmitgliedern, die zum Teil aus der Ölbranche kommen und die Umwelt mit den Füßen treten werden, anstatt Umweltpolitik zu betreiben, und an weiteren Regierungsmitgliedern, die aus der Finanzbranche kommen und sicherlich nicht an das Gemeinwohl denken, sollten wir allerdings die USA allein nicht messen.
Man bekommt manchmal den Eindruck, als mache nur die Regierung der USA die Politik. Die kann zwar vielleicht bald auf die „Triple Crown“ (Mehrheit im Kongress in beiden Häusern, Mehrheit im Obersten Gericht, Regierung) zurückgreifen, aber den einzelnen Staaten fällt in den USA Gewicht zu. Vielleicht wird der Gegenwind am Lautesten aus Kalifornien zu hören sein, vielleicht aber auch aus den anderen Staatsgewalten, nicht zuletzt aus der Judikative, denn eine Verstrickung von Politik und Wirtschaft macht sich ganz sicher nicht gut. Die Medien werden durch einen Riss gekennzeichnet sein, die treuen und die kritischen. Vielleicht versucht der Präsident in spe den letzteren aus dem Weg zu gehen und tatsächlich sich an die russische Version der Pressekonferenz zu orientieren. Dann braucht er nicht oft Frage und Antwort zu stehen. Aber sollte man in den USA den Weg vorbei an den kritischen Blättern suchen?
Begründete Sorge gebührt seiner Haltung zur Umwelt. Andererseits darf gefragt werden, ob sich die Regierung mit ihrer laxen Haltung zu Umweltfragen nicht selbst ins Abseits schießt und die USA damit einen wichtigen Anschluss verlieren, der durch die nächste Regierung aufwendig wieder aufgeholt werden muss.
Vergessen sollte man freilich nicht: die USA sind ein Land vieler Ideen, ein Land, in welchem vieles ausprobiert wird, neue Konzepte entstehen, in dem die Wissenschaft einen starken Stand hat. Der Wissenschaft Freund erweist sich die US-Regierung in spe allerdings auch nicht, oder nur gewissen Fachbereichen. Der Staat solle sich aus der Finanzierung von Wissenschaft zurückziehen, ein Sparkurs am falschen Ende, und zwar ganz sicher.
Jedenfalls bedeutet die neue Regierung ein Umschwenken in der Politik. Die Welt hat verstanden, dass der Wind anders wehen wird. Dabei könnte sich in der internationalen Wirtschaft ein Trend fortsetzen, nämlich das Ausbremsen der Globalisierung. Es deutet sich an, dass die neue Regierung eine Entglobalisierung anschiebt, wohl in Kombination mit scharfen Handelsauseinandersetzungen. Vielen Wählern des baldigen Präsidenten dürfte es langsam dämmern, dass ihre eigene Situation durch die Neuausrichtung in der Politik keine bessere wird. Vielleicht birgt es aber auch eine Chance: die Erkenntnis, dass man nicht nur populistischen Worten und Tönen folgen sollte, sondern vor Ort selbst die Initiative ergreift, um für sich und seine Nachbarn, woher auch immer kommend, die Lebenswelt zu verbessern.

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