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Die Central Intelligence Agency - der wohl mächtigste Geheimdienst
der Welt: Ihr Auftrag ist die Auslandsaufklärung und Gegenspionage. Die CIA
muss weder ihren Haushalt, noch ihr Organigramm, weder Gehälter, Namen,
Personalien, Funktionen oder Mitarbeiterzahlen offen legen - darüber kann
man lediglich spekulieren. Sicher ist, dass die Belegschaft von 35 Personen
bei Gründung der CIA auf ca. 100.000 und das Budget von einigen Hunderttausend
auf 28 Milliarden Dollar angewachsen ist. Allein ín Langley (Virginia),
ca. 20 km von Washington entfernt, arbeiten ca. 16000 Menschen in der Zentrale
der CIA. Ihre Rolle in den letzten Jahrzehnten der neuzeitlichen Weltgeschichte
ist beachtlich. Man überlegt unweigerlich, ob die heutigen chaotischen
Zustände - auch im nahen Osten - nicht auch eine Folge der Aktivitäten
dieses Geheimdienstes sind.
Auslöser für die Gründung der CIA war der 7. Dezember 1941: Japan
greift die USA bei Pearl Harbor an. Der größte Teil der dort vor
Anker liegenden Pazifikflotte wird vernichtet; sie war auf einen Angriff nicht vorbereitet.
Doch so ganz überraschend kam der Angriff nicht – das FBI hatte Warnungen
eines sowjetischen Doppelagenten erhalten, diese aber nicht ernst genommen.
Die CIA ging aus dem im 2. Weltkrieg entstandenen "Office of Strategic Services"
(OSS) hervor. Harry S. Truman beschließt am
26.7.1947 die Gründung
der CIA. Die Zuständigkeit in strategischen Angelegenheiten wird dem FBI
entzogen – ein schwerer Schlag für das FBI und seinen mächtigen
Direktor J. Edgar Hoover. Truman erklärte Hoover, dass er ihm nicht die
Leitung des Auslansgeheimdienstes überlassen werde. Er wollte CIA und FBI
nicht in einer Organisation zusammengefasst sehen, da ihn diese Kooperation
zu sehr an die Gestapo oder den KGB erinnerte.
Der Auftrag des Geheimdienstes sollte fortan die Abwehr der Spionage aus dem
Ausland sein. Dazu ist es der CIA verboten, auf dem Gebiet der USA zu operieren,
dies ist dem FBI vorbehalten.
Als Aufgaben der Central Intelligence Agency
legte das amerikanische Gesetz in fünf Paragraphen fest:
1) Den Nationalen Sicherheitsrat (National
Security Council; abgekürzt NSC) in Angelegenheiten zu beraten, welche
die Nachrichtenversorgung der Regierung und ihrer Dienststellen in Fragen
der nationalen Sicherheit betreffen;
2) Dem Nationalen Sicherheitsrat Empfehlungen zur Koordinierung dieser Nachrichtentätigkeit
zu geben;
3) Nachrichten, welche die nationale Sicherheit betreffen, aufeinander abzustimmen
und zu beurteilen sowie für angemessene Verbreitung dieser Nachrichten
innerhalb der Regierung zu sorgen - unter der Bedingung, dass der Nachrichtendienst
keine polizeilichen Vollmachten erhält, keine Vorladungen unter Strafandrohung
erlässt, keine Strafverfolgungen oder inneren Sicherheitsfunktionen
ausübt;
4) Zum Nutzen der bestehenden Nachrichtendienste zusätzliche Aufgaben von
allgemeiner Bedeutung zu übernehmen, von denen der Nationale Sicherheitsrat
glaubt, sie könnten zentral wirkungsvoller ausgeübt werden;
5) Andere Funktionen und Dienste zu leisten, die mit dem Nachrichtenwesen zusammenhängen
und die nationale Sicherheit betreffen, wie sie der Nationale Sicherheitsrat
von Zeit zu Zeit bestimmen wird.
Ihre eigentliche Existenzberechtigung zog die CIA aus dem kalten Krieg. Die
Central Intelligence Agency sollte erkennen ob, wann, wo und wie der Ostblock
die USA angreifen könnte. Ein Szenario wie Pearl Harbor, bei dem man durch
eigenes Versagen unvorbereitet angegriffen wurde, sollte sich nicht wiederholen.
Truman hatte die CIA dem Präsidenten der USA direkt unterstellt. Doch schon
bald entzog sie sich dieser Kontrolle und verfolgte "eigene" Geheimdienstaktivitäten
und subversive Aktivitäten im Ausland.
Bedenklich ist, dass die CIA begann, Nazis anzuwerben. Allan Dulles, späterer
CIA Chef und angesehener Wallstreet Anwalt, der auch Standard Oil vertrat - eine
der Firmen die auch während des Krieges noch Geschäfte mit Nazi-Deutschland
machte - reiste schon 1943 im Auftrag des CIC (militärischer Geheimdienst)
zu Geheimverhandlungen mit Nazigrößen in die Schweiz. Es gab Kontakte
zu General Reinhard Gehlen, zu dieser Zeit Verantwortlicher für die Ost-Spionage,
Otto von Bolschwing – Eichmans rechte Hand sowie zu Klaus Barbie. 1945 wurde
dann auf Schloss Kransberg, nördlich von Frankfurt, die wissenschaftliche
Elite des Nazideutschland inhaftiert und von der CIC verhört - das Projekt
trug den Namen "Operation Dustwind". Nazis wie z.B. Professor Kurt
Blome wurden daraufhin trotz Geständnisse und erdrückender Beweislast
ihrer Verbrechen freigesprochen und traten später in die Dienste der CIA,
welche ihre „Forschungen“ fortsetzte. (siehe z.B.
Operation
Artischocke)
1953 wird Allan Dulles zum Direktor der CIA ernannt. Nach seinem Amtsantritt
vervielfachen sich die Sondereinsätze und Geheimoperationen. Die Präsidenten
sahen in solchen Operationen ein probates Mittel, welches sie heimlich einsetzen
konnten, ohne dem amerikanischen Volk erklären zu müssen, warum und
was irgendwo von den USA unternommen wird. Allan Dulles erkannte, dass die einfachste
Art, eine Großmacht zu werden, Regierungen mittels der CIA zu stürzen
war und die Organisation außerdem ein nützliches Instument darstellte,
um wirtschaftliche Interessen im Ausland durchzusetzen. Somit begann eine Reihe
beispielloser Operationen, die teilweise durch Aussagen von Beteiligten, Veröffentlichung
geheimer Dokumente und Untersuchungsausschüsse bekannt wurden. Um diesen
Artikel nicht zu lang werden zu lassen, können wir hier lediglich einige
Aktionen ansprechen, welche allerdings exemplarisch für das Vorgehen
der CIA in dieser Zeit waren.
William Blum – Journalist und Buchautor:
Die USA gehen mit der Welt um, als wären sie der
liebe Gott - so arrogant ist ihre Außenpolitik.
1953 Iran: Operation Ajax:
Der erste bekannte Staatsstreich, der von der CIA gesteuert wurde. Die gewählte Regierung
Mossadegh hat
1951 die Verstaatlichung der anglo-iranischen Ölfelder
beschlossen. Diese wird im August 1953 in einer Volksabstimmung mit
99,4
Prozent der Stimmen bestätigt.
Die Briten organisieren ein internationales Embargo gegen den Iran und stürzen
damit das Land ins Chaos: Dem Iran droht der Staatsbankrott. Doch der britischen
Ölindustrie
(Britisch Petroleum) schien das noch nicht zu reichen.
Sie verlangt vom britischen Premierminister, beim amerikanischen Präsidenten Eisenhower
Unterstützung zu ersuchen, da man sonst die iranischen Ölfelder verlieren
würde.
In einem Gespräch mit Eisenhower begründete der Premier die Notwendigkeit,
dass die USA im Iran eingreifen müssten, so: Mossadegh werde die Macht an
die Kommunisten verlieren und die Sowjetunion würde den Iran erobern. Auf
einen offenen Krieg konnte und wollte sich die USA nicht einlassen. Aber man
wollte den Iran auch nicht an den Klassenfeind verlieren.
So plante man eine verdeckte Operation. Die CIA mobilisierte und rüstete
die Anhänger des kurz zuvor ins Ausland geflohenen Schahs. Schah-treue
Truppen besetzen dann am
19.8.1953 unter der Führung General Zahedis
Teheran. Mossadegh wird verhaftet, wegen Hochverrats angeklagt und inhaftiert.
Die USA holen den Schah ins Land zurück und liquidieren die iranische Demokratie.
An der "Operation Ajax" waren unter anderem Oberst Schwarzkopf
(Vater
des späteren US-Generals Norman Schwarzkopf ) und Kermit Roosevelt
(Sohn des frühren US-Präsidenten) beteiligt.
William Quandt - Nationaler Sicherheitsrat:
Die Operation war so erfolgreich, dass es später
hieß: Ob in Guatemala oder anderswo – macht es so, das ist einfacher!
Moral hin, Moral her – was solls?
1954 Guatemala:
Guatemalas einzige Einnahmequelle sind Bananen und karibische Früchte.
Das gesamte Land und seine Wirtschaft liegt in den Händen der United Fruit.
Der frisch gewählte Präsident von Guatemala, Jacobo Arbenz Guzman, beschließt
nach seinem Amtsantritt, Exporte zu besteuern und den ärmsten Bauern einige
Hektar Land zuzuteilen, das dem US-Multi United Fruit gehört.
Die United Fruit hatte sehr enge Beziehungen zu Leuten im Weißen Haus
und im Pentagon, besaßen also einen großen Einfluss auf die
US-Regierung. United Fruit verlangte daraufhin von der US-Regierung, Guatemala
in den Ruin zu treiben und Arbenz Guzman, der ohnehin auf der falschen politischen
Seite stand, zu stürzen. Der Kommunismus bot der Wirtschaft also wieder
einen guten Vorwand, ihre Interessen durchsetzen zu lassen.
Bei einem Treffen von Präsident Eisenhower, Allan Dulles und seinem Bruder
John Foster Dulles, der das State Department leitet, wird ein regelrechter Staatsstreich
entworfen. Die Brüder Dulles betreiben die zu der Zeit wohl bedeutenste
Anwaltskanzlei an der Wallstreet No 44:
Sullivan&Cromwell. Zudem
haben sie noch die Kontrolle über die beiden wichtigsten Ämter in den USA: Das
auswärtige Amt und die CIA. Allan Dulles gehört außerdem noch
dem Verwaltungsrat der United Fruit an. Allan Dulles betrieb praktisch seine
eigene, "private" CIA von seiner Kanzlei in der Wallstreet aus.
Die CIA organisiert einen Putsch gegen die rechtmäßige Regierung
von Arbenz und setzt eine Militärdiktatur ins Amt, die als erstes die
Agrarreformen beendete, welche die Interessen der USA und der United Fruit gefährdeten.
Unter ihr verschwinden ca.
140.000 Indios spurlos oder werden umgebracht.
Robert Steele – Ehemaliger CIA Agent:
Die ehemalige Regierung der USA und die CIA sind
für Völkermord in Guatemala verantwortlich, da sie diesen Leuten
zur Macht verhalfen, damit sie eine kleine Bananensteuer verhindern sollten.
James R. Schlesinger – Ex CIA Direktor:
In den 50er Jahren, zur Zeit des Eingreifens im Iran
und anschließend in Mittelamerika, hatte man in den USA den Glauben oder
die Illusion, die CIA könne auf internationaler Ebene einfach alles erreichen.
Und die CIA nährte diesen Mythos durch ihre Aktivitäten. Das Problem war nur, dass sie nach
einiger Zeit an den eigenen Mythos zu glauben begann.
1960 Kongo/Zaire:
Belgisch Kongo erlangt die Unabhängigkeit, aber die Belgier organisierten
die Machtübergabe bewusst so, dass die „Unabhängigkeit“
bestenfalls eine formale Sache sein würde. Die westlichen Investitionen
in die Mineralressourcen des Kongo waren erheblich und so war der Westen gezwungen,
das Land trotz seiner Unabhängigkeit weiterhin zu kontrollieren.
Doch Ministerpräsident wird Patrice Lumumba, der eine antiimperialistische
Position bezog.
Lumumba hielt am Unabhängigkeitstag eine legendäre Rede vor dem belgischen
König und seinen Ministern über die Wirklichkeit der kolonialen Unterdrückung
und beschrieb sie als
„80 Jahre erniedrigende
Sklaverei, die uns mit Gewalt auferlegt wurde“:
„Wir haben zermürbende Arbeit kennengelernt,
mussten sie für einen Lohn erbringen, der es uns nicht gestattete, den
Hunger zu vertreiben, uns zu kleiden oder in anständigen Verhältnissen
zu wohnen oder unsere Kinder als geliebte Wesen großzuziehen. (...) Wir
kennen Spott, Beleidigungen, Schläge, die morgens, mittags und nachts unablässig
ausgeteilt wurden, weil wir Neger sind. (...) Wir haben erlebt, wie unser Land
im Namen von angeblich rechtmäßigen Gesetzen aufgeteilt wurde, die
tatsächlich nur besagen, dass das Recht mit dem Stärkeren ist. (...)
Wir werden die Massaker nicht vergessen, in denen so viele umgekommen sind,
und ebenso wenig die Zellen, in die jene geworfen wurden, die sich einem Regime
der Unterdrückung und Ausbeutung nicht unterwerfen wollten.“
Die Unterdrückung der afrikanischen Bevölkerung ist besonders im Kongo
durch die Kolonialmacht besonders stark gewesen. Lumumba bleibt gerade einmal zwei
Monate im Amt. Bei einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates am 18.8 1960
deutete Präsident Eisenhower an, dass er die Beseitigung Lumumbas begrüßen
würde. Allan Dulles interpretierte die Botschaft dieser Sitzung als Ermächtigung
dazu, einen Komplott gegen Lumumba anzuzetteln. Er ordnete die Ermordung Lumumbas
an. 1975 kommt auch ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zu dem Ergebnis,
dass Präsident Eisenhower sein Einverständnis zu dieser Operation
gab. General Mobutu übernimmt mit Hilfe der USA die Macht und errichtet
ein Jahrzehnte währendes Schreckensregiment. Patrice Lumumba wird verhaftet,
kann aber aus dem Gefängnis fliehen und sich verstecken. Frank Carlucci,
später stellvertretender CIA-Chef, verrichtete während der Zeit des Staatsstreich
im Kongo seinen Dienst. Die CIA half mit, Lumumba zu finden und übergab ihn General
Mobutu. Er wird mit seinen zwei Gefährten Mpolo und Okito nach langer Folter
von Polizisten und unter der Aufsicht belgischer Helfershelfer in der Nacht vom
17. auf den 18. Januar 1961 in Elisabethville erschossen, danach wird sein Leichnam
in einem Säurebad zersetzt.
1961 Kuba:
Am
1.1.1959 setzt sich die von Fidel Castro geführte Revolution
gegen den Diktator Batista endgültig durch. Als sie ihr Versprechen wahr
macht und den Großgrundbesitz reduzieren will, verhängt die USA gegen
Kuba ein Embargo; Darlehen für Kuba werden eingefroren und die diplomatischen
Beziehungen abgebrochen. Man beginnt mit Sabotageakten: Der französische
Frachter "Coubre" wird im März 1960 im Hafen von Havanna von
CIA-Agenten in die Luft gesprengt. 81 Menschen kommen ums Leben und über
300 werden verwundet.
Im April 1961 beginnt die Invasion in der Schweinebucht im Osten Kubas mit einer
von der CIA in Guatemala trainierten Söldnerarmee. Zwei Tage vorher haben
US-Flugzeuge die Abwehrstellungen Kubas bombardiert.
Söldner, Waffen und Transportschiffe werden vom US-Großkapital und
vor allem von der United Fruit Company finanziert, welche auch im vorrevolutionären
Kuba größter Grundbesitzer war. Doch Castro trotzt Washington. Die
Invasion scheitert, das Unternehmen endet bekanntlich in einem Disaster. Die
Schuld am Scheitern der Operation liegt nach Meinung der CIA bei Präsident
Kennedy, der sich weigerte, amerikanische Truppen zur Unterstützung der
Invasion zu schicken. Alle weiteren Versuche der CIA, Castro zu beseitigen, scheitern.
Die USA gehen zu einer scharfen Blockadepolitik über, welche Kuba nach
Wegfall der Unterstützung durch sozialistische Länder in akute Versorgungsnot
drängt. Allan Dulles schiebt mit einer Propaganda-Kampagne die Misserfolge der
CIA bei der Beseitigung Castros endgültig Kennedy in die Schuhe.
Robert Steele – ehemaliger CIA Agent:
Wir betrachteten Kuba als eine Bananenrepublik. Aber
Kuba war stärker und schlauer, als es amerikanische Bürokraten erwartet
hatten.
J.F. Kennedy hat Allan Dulles und die CIA nicht mehr im Griff - sie droht zum
Staat im Staate zu werden. Einen Monat vor seinem Tod sagte Kennedy voller Zorn:
„Ich möchte die CIA auseinander nehmen und
in alle Winde verstreuen!“ Er beschließt, die Macht der
CIA zu beschneiden und sich von deren mächtigen Chef, Allan Dulles, zu trennen,
welcher daraufhin zum Rücktritt gezwungen wird. In Gegenwart von Dulles ernennt Kennedy
John McCone zum neuen Direktor und ersetzt viele führende Stellen in der
Agency. Dulles tobt über seine Kaltstellung. Kurze Zeit später wurde
Kennedy ermordet. Auf diese Geschichte möchten wir in diesem Artikel nicht
weiter eingehen, doch so viel sei gesagt: Die Leitung der Warren-Kommission,
welche den Mord aufklären sollte wurde Allan Dulles übertragen.
William Blum – Journalist und Buchautor:
Allan Dulles gab sich alle Mühe, die Warren-Kommission
zu sabotieren. Ganz so als wolle er nicht dass die Kommission etwas herausfindet.
Ich denke, das war Absicht.
Einige Monate nach Kennedys Tod stellte Lyndon B. Johnson den von Kennedy unterzeichneten
Rückzugsplan für die US-Militärberater in Vietnam wieder in Frage.
Einem General gegenüber äußerte er:
„Sorgt
dafür dass ich gewählt werde, dann bekommt ihr euren Krieg!“
Im August 1964 täuscht die CIA einen nordvietnamesischen Angriff auf den
amerikanischen Zerstörer Maddox im Golf von Tonkin vor. Nicht mal der Kapitän
der Maddox konnte bestätigen, überhaupt - geschweige denn von nordvietnamesischer
Seite aus - angegriffen worden zu sein. Doch Pentagon und Regierung ignorierten
die Meldungen des Kapitäns und beschlossen den „Vorfall“ als
Kriegsgrund zu nutzen. Sie hatten damit einen Vorwand, die amerikanischen Soldaten
in Süd-Ost Asien zu verzehnfachen, mit der Bombardierung Nordvietnams zu
beginnen und alle weiteren Aktionen zu rechtfertigen. Damit begann wohl eines
der dunkelsten Kapitel Amerikas.
Die Operation Phönix läuft an: Die CIA hat den Auftrag, jeden, der
eine Verbindung mit dem Vietkong hatte, schlicht und einfach zu ermorden, um das
Land zu paralysieren und die Strukturen des Vietkong zu zerschlagen. Dafür
stellten die CIA-Ausbilder Spezialeinheiten zusammen, welche die Opfer meist
erst folterten und dann exekutierten. Die Opfer: Zivilisten – Lehrer, Ärzte,
Kader. Um die Bevölkerung zusätzlich zu demoralisieren und einzuschüchtern,
kennzeichnen die Kommandos die Leichen: Sie hinterlassen bei jeder Leiche eine
Spielkarte – ein Pik Ass. Der Leiter dieser Operation, William Colby, wird
einige Jahre später Direktor der CIA. Innerhalb von vier Jahren wächst
die Anzahl der US-Soldaten in Vietnam von 20.000 auf 540.000 Mann an. Ein ehemaliger
Mitarbeiter des Pentagon leitet ein vertrauliches Dossier über die Ursprünge
des US-Engagement in Vietnam und die Lügen der Johnson-Administration an
die New York Times.
Robert Steele – ehemaliger CIA Agent:
Wir marschierten in Kambodscha ein, bombadierten kambodschanische
Ziele und das Pentagon fälschte die Unterlagen um vorzutäuschen, wir
würden innerhalb des Vietnam bombardieren. Die USA missachteten das Genfer
Abkommen - sie begingen Kriegsverbrechen – und das amerikanische Volk wusste
nicht einmal etwas davon.
Joseph J. Trento – Journalist und CIA-Experte:
Sie legten einen Bürgerkrieg als kommunistischen
Krieg aus. Und das kostete 55.000 Amerikanern und über eine Million Vietnamesen
das Leben.
Zur gleichen Zeit lief innerhalb der USA die Operation "Chaos". Der Zweck der
Operation: Man wollte jeden Protest und jeglichen Widerstand gegen die Politik
der Regierung bereits im Keim ersticken. Sie richtet sich gegen Linke und „Subversive“
- Professoren, Studenten, Journalisten und Politiker, welche man bezichtigte,
durch fremde Mächte manipuliert zu werden. Mehr als 10.000 Amerikaner werden
über Jahre von FBI und CIA ausspioniert, überwacht und abgehört.
Spezialeinheiten verüben Einbrüche, führen Durchsuchungen durch
und lasen die Post von Bürgern, aus dem einzigen Grund, weil diese nicht
mit der Politik ihres Landes einverstanden schienen.
William H Webster – Ex-CIA-Direktor:
Das FBI ermittelte gegen Gruppen, ohne konkrete Erkenntnisse
zu haben, dass sie gegen Gesetze verstießen oder etwas gesetzwidriges
planten.
James Schlesinger - Ex CIA Direktor:
Ich war selbst damit befasst, fremde Post zu öffnen
und unterband dies, als ich Direktor wurde.
Die CIA tat dieses auf Geheiß der Regierung Johnson. Wer der CIA daraus
einen Vorwurf macht, sollte ihn Johnson und seiner Regierung machen.
1970 Chile:
Der Kandidat der chilenischen "Unidad Populär", Salvador Allende, erhält
bei den Präsidentschaftswahlen die Mehrheit. Richard Nixon, derzeitiger
Präsident der USA, missfällt dieses. Richard Helmes, zu dieser Zeit
Direktor der CIA, bekommt von Nixon den Befehl, mit allen nötigen Mitteln
den Amtsantritt Allendes zu verhindern. Der Chef der chilenischen Armee, Rene
Schneider, widersetzt sich dem Drängen der USA, einen Militärputsch
durchzuführen und wird daraufhin durch ein von der CIA organisiertes Kommando
ermordet.
CIA, Militär, die US-Botschaft und auch private Unternehmen setzten gezielt
ein, was sie nur hatten, um Allende zu stürzen. Man unterstützt die
Militärs unter General Pinochet, dem Nachfolger Schneiders. Nach dreijährigen
Sabotage- und Destabilisierungsaktivitäten führt General Pinochet
am
11.9 1973 den von der CIA geplanten Staatsstreich durch. Henry Kissenger
und Richard Helmes waren an der Leitung dieser Operation von Washington aus
beteiligt. US-Außenminister Kissinger kommentiert das Vorgehen seiner
Regierung so:
"Ich sehe nicht ein, dass wir zulassen
sollten, dass ein Land marxistisch wird, nur weil die Bevölkerung unzurechnungsfähig
ist."
Salvador Allende erschießt sich. Das Fußballstadion in Santiago
wird zum Gefangenenlager für zehntausende Anhänger des demokratischen
Präsidenten. Tausende Aktivisten von Gewerkschaften und linker Parteien
werden von Todeskommandos gejagt und umgebracht. Die Listen der Verdächtigen
erhielten sie von der CIA.
Auch das amerikanische Volk wurde weiterhin fleißig ausspioniert. Nixon
sah es sogar als festen Bestandteil seiner Politik an. Man verstieß bewusst
gegen geltende Gesetze – und die CIA war stets in die Ereignisse verwickelt.
Mitten im Präsidentschafts-Wahlkampf, am
17.06 1972, werden fünf
ehemalige CIA-Agenten gefasst, welche im Watergate Gebäude in Nixons Auftrag
die Räume der demokratischen Partei ausspionieren sollten.
James Schlesinger - Ex-CIA-Direktor:
Es kamen Verbindungen zwischen der CIA und dem Watergate-Einbruch
ans Licht.
Nixon versuchte, mittels der CIA Druck auf das FBI auszuüben, um den Vorfall
zu vertuschen. Die CIA sollte die Akten beschlagnahmen und damit weitere FBI-Untersuchungen
vereiteln. Doch Richard Helmes, derzeitiger Direktor der CIA, weigerte sich.
Er wollte die CIA nicht weiter hineinziehen und daraus eine Angelegenheit
der nationalen Sicherheit machen. Daraufhin wurde Helmes seines Postens enthoben.
1976 erschüttern Aussagen von CIA-Direktoren vor den Senatskommissionen
Church und Pike die Nation. Es ist ein riesiger Skandal. Der Church-Bericht
enthüllt die Unterstützung der CIA für General Pinochet und ihre
Beteiligung am Sturz des Allende-Regimes und beschmutzen so auch die weiße
Weste Henry Kissingers. Chile war Beispiel amerikanischen Machtmissbrauchs.
Auch Richard Helmes muss aussagen: „Um etwas aus Briefen zu erfahren, muss
man sie öffnen“ Somit gibt er die Bespitzelung amerikanischer Bürger
über einen Zeitraum von circa 20 Jahren durch die CIA zu. Auf die Frage,
ob sich die CIA also nicht an die Gesetze gehalten habe, sagte er: „Wir taten
unseren Job, um unser Gesellschaftssystem zu schützen.“
William Colby sagt ebenfalls vor den Senatoren aus. Vom Senat bedrängt, berichtet
er über Vietnam und die Operation Phönix. Doch letztlich machen die
Berichte der Kommissionen eines deutlich: Alle Aktionen der CIA wurden auf Präsidenten-Ebene
eingefädelt.
Durch den Druck, der durch das Church-Komitee und den daraus resultierenden
Berichten entsteht, versucht Präsident Gerald Ford 1976 schließlich,
die CIA in ihre Schranken zurückzuweisen. Er unterzeichnet den Erlass
12033, der mit den Worten endet:
„Kein Beamter
der Vereinigten Staaten darf einen politischen Mord begehen oder sich an einem
solchen beteiligen.“
Doch kann man Moral gesetzlich verordnen? Die CIA ist nun verzweifelt
um ihr Image bemüht, welches durch das Bekanntwerden ihrer Aktionen durch
die Kommissionen erheblich ins Negative und durch ihren notorischen Hang zur
Geheimniskrämerei sogar teilweise ins Lächerliche gezogen wurde. Die
nun im Rundfunk geschalteten Werbespots, welche neue Mitarbeiter werben sollten,
dienten auch nicht unbedingt der Seriösität.
Jimmy Carter tritt
1977 sein Amt mit dem festen Vorsatz an, die finsteren
Jahre der CIA zu überwinden und die Ära der „Geheimoperationen“
und Tiefschläge zu beenden.
„Ihr müsst noch reiner, noch sauberer, noch
anständiger und noch ehrenwerter sein, als fast alle Regierungsmitarbeiter“
Admiran Stansfield Turner wird von Carter, welcher mit ihm gemeinsam an der
Marineakademie studierte, zum neuen Leiter der CIA ernannt. Doch Turner ist
in der CIA eher verhasst, da er ein Jahr zuvor als Zeuge in Sachen "Übergriffe
bei der CIA" aussagte. Zudem ist er eher ein Außenseiter – alles andere
als ein professioneller CIA Mitarbeiter. Außerdem stand die CIA immer
noch unter Erklärungs-Druck bezüglich der Beteiligungen an den Operationen
der letzten Jahre, beispielsweise im Kongo, und Turner musste vor den Kongressausschüssen
dafür geradestehen.
Das Credo innerhalb der CIA lautete:
„Sag nie
etwas über diese Dinge aus! Streite alles ab und gib nichts zu!“
Doch Turner gab vor den Ausschüssen alles zu. Stansfield glaubte, er könnte
die CIA umkrempeln – ihr Wesen ein wenig verändern. Er war der Meinung,
dass die CIA zu autonom geworden war – zu abgekoppelt. Besonders die operative
Führung unterlag keiner Kontrolle. Doch ihrem Wesen nach ist die CIA gegen
Transparenz. Niemand soll wissen, was sie tut. Die Geheimdienstleister waren
nicht sehr begeistert, dass eine größere Öffentlichkeit Einblick
in ihre tägliche Arbeit erhielt. Zudem hatte Stansfield die Angewohnheit,
Vorgesetzte seiner Mitarbeiter zu umgehen und diese direkt anzusprechen, was
diesen sehr missfiel. Der Versuch, die Organisation in eine andere Richtung
zu drängen, wurde innerhalb der CIA mit Widerwillen betrachtet.
Admiran Stansfield Turner kam zu zweifelhaftem Ruhm, weil er fast einen Atomschlag
gegen die Sowjetunion ausgelöst hatte. Er interpretierte einen Probealarm -
eine Simulation auf dem Radar - als Angriff russischer Raketen in Richtung der USA.
Dass die Stärke der CIA mehr in operativen Aktionen als in der Informationsbeschaffung
lag, zeigten die kommenden Ereignisse im Iran – die Revolution. Man hatte
bis zu dieser Zeit den militanten Islam nicht sehr ernst genommen. Mitte August
1978 hatte die CIA an Präsident Carter völlig falsche Informationen
über den Iran geliefert. Sie klassifizierten das Land als "in keiner revolutionären
oder auch nur vorrevolutionären Situation". Weder sie noch das Außenministerium
hatten begriffen, dass sich dort ein Umsturzversuch anbahnte. Als die Unruhen
im Iran begannen, forderte Carters stellvertretender Beauftragter für die
Nationale Sicherheit alle Erkenntnisse über islamischen Fundamentalismus
von der CIA an. Doch die CIA musste zugeben, davon noch nie etwas gehört zu
haben. Ayatollah Khomeini bereitete aus dem französischem Exil schon seit
Monaten die islamische Revolution vor, mit der er das feudale Schah-Regime stürzen
wollte, dem die CIA
25 Jahre zuvor zur Macht verholfen hatte. Die CIA
war der Meinung, dass der Schah ausreichend Macht durch Militär und Polizei
besaß, um bei Aufständen an der Macht zu bleiben. Turner selbst gab
bekannt, dass es keinerlei Hinweise gab, dass Ayatollah Khomeini die nötigen
Mittel und den Einfluss habe, eine solche revolutionäre Kraft zu mobilisieren.
Man hielte Khomeini und seine Anhänger lediglich für eine weitere
„Sekte“ und glaubte, religiöse Kräfte seien leicht zu
manipulieren und zu steuern. So ließ die US-Regierung die Dinge im Iran sorglos
geschehen. Warnende Stimmen wurden nicht erhört – wenn man sie überhaupt
verstand: In der amerikanischen Botschaft im Iran gab es zu dieser Zeit nicht
eine einzige Person, die persisch sprach. Man hatte keinerlei Kontakte zu islamistischen
Bewegungen im Iran und verließ sich vollkommen auf die Informationen und
Meinungen, welche das Schah-Regime mitteilte. Der Botschafter - Richard Helmes,
er wurde nach seiner Absetzung als CIA Direktor Botschafter in Teheran und war
durch seine Beteiligung am Putsch ein enger Vertrauter des Schahs, dessen
Geheimpolizei er mit aufbaute - hatte damals jegliche Kontaktaufnahme zu Oppositionellen
untersagt. Dadurch fehlte eine wichtige Informationsquelle. Was die CIA auch
nicht wusste war, dass der Schah totkrank war. Die Franzosen waren darüber
informiert, behielten diese Information aber für sich. Carter war unentschlossen,
ob er weiter den Schah unterstützen sollte oder mit der aufkommenden
islamistischen Bewegung nicht auch politisch zurecht kommen könnte. Schließlich
geht der krebskranke Schah - von den USA fallen gelassen - ins Exil nach Ägypten.
Ayatollah Khomeini wird bei seiner Rückkehr in den Iran begeistert empfangen.
Präsident Carter stellt durch dieses erneute Versagen der CIA die Strategie
und Informationsbeschaffung des Dienstes in Frage. Turner entlässt oder
pensioniert daraufhin circa 700 Abteilungsleiter, Agenten und sogar Operationsleiter.
Darunter auch eine große Anzahl wertvoller Mitarbeiter mit langjähriger
Erfahrung und Fachwissen. Turner hatte zudem auch den Auftrag des Präsidenten,
Personal und humane Ressourcen zu Gunsten technischer Kapazitäten
abbauen. So beginnt eine Demontage der CIA. Die seit den 50er Jahren mühsam
aufgebaute Infrastruktur zerbrach. Die Folge war eine zu größeren
Operationen unfähige Organisation.
Dezember 1979:
Die Sowjetunion maschiert in Afghanistan ein. Die CIA hatte Präsident Carter
zwar vor dieser Möglichkeit gewarnt, doch er nahm diese nicht ernst. Er
glaubte nicht, dass die Sowjetunion einen solchen Schritt unternehmen würde.
Auf die Forderung Carters, die CIA sollte nun etwas unternehmen, musste Direktor
Turner entgegnen, dass keine Kapazitäten für derartige Szenarien verfügbar
waren. Doch Carter wollte Afghanistan nicht so einfach den Sowjets überlassen.
Die einzige Möglichkeit, die realisiert werden konnte, war, die afghanischen
Mudschaheddin mit allen Waffen zu unterstützen, die sie benötigen würden. Dies
geschah denn auch sehr schnell. Die sowjetische Invasion begann am 26. Dezember 1979 und
schon am 30. Januar 1980 traf die erste Waffenlieferung mit Hilfe der CIA über
Pakistan ein. Zehn Jahre lang operierte man verborgen, lieferte Waffen und gab
jegliche sonst mögliche Unterstützung, um so die Sowjetunion zum Abzug
aus Afghanistan zu bewegen. Doch die Operateure hatten keinerlei Ahnung von
grundlegenden kulturellen Gegebenheiten in diesem Land. Man schuf eine fundamentalistische
Armee, ohne es zu wissen. Das Ergebnis:
Die Taliban.
Im selben Jahr kommt im Irak Saddam Hussein an die Macht. Zunächst verstaatlichte
er die irakischen Ölvorkommen und die dazugehörige Industrie. Die
USA organisierten mit Hilfe der CIA Widerstand gegen den Irak, z.B durch die Bewaffnung
der Kurden. Zudem ließ Nixon den Irak auf die Liste der Staaten setzen,
welche der Unterstützung des Terrorismus bezichtigt wurden.
Januar 1981:
Ronald Reagan wird Präsident der Vereinigten Staaten und auch William Casey
betritt nun offen das politische Spielfeld. Er war ein erfolgreicher Geschäftsmann,
Chef der New Yorker Börsenaufsicht SEC und zudem Reagans Wahlkampfleiter.
Ronald Reagans Kenntnisse sind in Fragen der Außenpolitik eher beschränkt
und so lässt er Casey dabei beinahe völlig freie Hand.
Der noch amtierende CIA-Direktor, Stansfield Turner, unterrichtet den neuen Präsidenten
über den Zustand der Welt. Doch Reagan war alles andere als interessiert
und so wurde zukünftig nicht mehr er sondern sein Beraterstab unterrichtet.
Kurze Zeit später wird William Casey Direktor der CIA.
Präsident Reagan:
„Sie sind die Augen und Ohren der freien Welt,
der Stolperdraht für das Streben des totalitären Raums nach globaler
Dominanz.“
Casey richtet die meisten Stellen, welche Turner abgeschafft hatte, wieder
neu ein; auch die Geheimoperationen nehmen auf sein Betreiben wieder zu –
er war ein leidenschaftlicher Verfechter verdeckter Operationen. Casey wird
zum mächtigsten CIA-Chef seit Allan Dulles. Er hatte ebensoviel Macht,
wie der Außen- und der Verteidigungsminister und sein Verhältnis
zu Ronald Reagan war sehr eng. Wenn er mit ihm telefonierte, sprach er ihn
mit "Ronny" an. Ihn störte die Bürokratie innerhalb der CIA sehr,
so versuchte er sie - wo es nur ging - zu umgehen. Er leitete sie, wie die Mafia.
Zuerst wollter er in Nicaragua, wo die marxistisch-leninistischen Sandinisten
die Macht übernommen hatten, nachdem unter Präsident Carter der Sturz
des Diktators Somozas in die Wege geleitet wurde, die alte Ordnung wieder
herzustellen. Somoza war eine Marionette der CIA, von der er jahrelang bezahlt
und benutzt wurde.
Man schuf eine revolutionäre Atmosphäre und unternahm gleichzeitig
eine Guerilla-Operation von der honduranischen Grenze aus, um Waffenlieferungen
nach El Salvador und anderswohin zu unterbinden.
Das Verhältnis zwischen Lateinamerika und der CIA war schon immer sehr gespannt,
doch unter Reagan und Casey gewinnt die CIA die Oberhand und betreibt eine
sehr kriegerische Mittelamerika-Politik. Sie steuert mit Hilfe der Contras
den Krieg gegen die Sandinisten in Nicaragua und führte weiter Geheimoperationen
in El Salvador und Honduras aus.
Der Kongress hatte mit dem Boland-Abkommen jegliche Aktionen zur Destabilisierung
der Regierung in Nicaragua untersagt. So verkaufte die CIA Waffen an die islamische
Republik Iran und finanzierte daraus mit circa 30 Millionen Dollar die anti-sandinistische
Guerilla.
Doch man verkaufte nicht nur dem Iran Waffen. 1982 wurde der Irak von der
Liste jener Länder gestrichen, die nach Ansicht der USA den Terrorismus
unterstützten. In der Folge gewährten die Amerikaner dem Irak umfangreiche
Wirtschaftshilfen und lieferte auch Materialien, welche für militärische
Zwecke geeignet waren - auch zur Entwicklung von B- und C-Waffen.
Ausserdem erhielt der Irak Geheimdienstinformationen und Satellitenbilder
der CIA im Krieg gegen den Iran. Der gesamte Westen war den iranischen Mullahs
gegenüber derart feindselig eingestellt, dass niemand die massive Aufrüstung
Saddam Husseins hinterfragte. Kritik gegenüber dem Irak war tabu. Wichtig
war einzig der Kampf gegen den Revolutionsführer Khomeini zu unterstützen
- was allerdings weder die CIA noch europäische und amerikanische Rüstungsunternehmen
daran hinderte, mit dem Iran lukrative Geschäfte zu betreiben. Noch in 1988
wurden die Waffenlieferungen an den Irak unbeirrt fortgesetzt. Einige Zeit
später sah sich der Irak schließlich mit der modernsten westlichen
Waffentechnologie ausgerüstet.
November 1986:
Eine libanesische Zeitung berichtet von Waffengeschäften zwischen den
USA und dem Iran. Staatsanwalt Lawrence E. Walsh wurde beauftragt, die Iran-Kontra-Affäre
zu untersuchen. Er erhob dadurch auch Klage gegen die meisten Hauptakteure.
Alle CIA-Operationen müssen vom Präsidenten der Vereinigten Staaten
authorisiert werden – Reagan aber beteuerte, darüber nichts gewusst zu haben
– obwohl es in Washington kaum jemanden gab, der nicht davon Kenntnis erlangte.
Die Untersuchungen ergaben, dass sowohl Präsident Reagan als auch Vize-Präsident
George Bush sowie CIA-Director William Casey vom Waffenhandel mit dem Iran wussten.
Anders hingegen in Afghanistan, wo Casey weiterhin offiziell freie Hand hatte.
Mit allen Mitteln sollen die Sowjets in einen Krieg verwickelt werden, der
sie aus der Region vertreibt. Nach zehn Jahren schafften die Widerstandskämpfer
es wider Erwarten, die Besatzungsmacht zu schlagen. Eine große Rolle
spielte dabei natürlich die militärische und auch taktische Unterstützung
seitens der CIA. Die wichtigste Hilfe bestand aus Stinger-Raketen, welche
so erfolgreich gegen Hubschrauber und Tiefflieger eingesetzt wurden, dass
die Sowjets kaum noch Hubschrauber einsetzten. Ohne diese Unterstützung hätte
die UdSSR sicher gesiegt. Gegen das vage Versprechen, die Waffen allein gegen sowjetische
Ziele einzusetzen, wurden fanatische islamische Fundamentalisten bis an
die Zähne bewaffnet. Insgesamt wurden über drei Milliarden Dollar
für die Unterstützung der Mudschaheddin, denen auch Bin Laden zu
dieser Zeit angehörte, ausgegeben. Nach dem Rückzug der Sowjets
wurde Afghanistan uninteressant und sich daher selbst überlassen.
Die Aktionen in Afghanistan haben wohl mit zum Zusammenbruch der Sowjetunion
geführt. Durch völlig überzogene Informationen der CIA über
Millitärausgaben und Wirtschaft der UdSSR, sieht das Weiße Haus
den Zusammenbruch nicht einmal kommen. Es folgte das Ende des Kalten Krieges im Jahr 1991.
Damit war die eigentliche Legitimation der CIA Geschichte. Doch eine Organisation
wie die CIA löst sich nicht so einfach auf.........
(basierend auf einer Dokumentation von William Karel.)