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 Verfasst am: Di Dez 06, 2005 1:46 am |
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ehrlich gesagt verstehe ich die aufregung nicht ganz.
geheimdienste machen nun mal krasse sachen, die auch mal völkerrechtswiedrig sind.
ist doch nett, dass die amis schilly bescheid gesagt haben, anstatt einfach so einen terrorverdächtigen verschwinden zu lassen.
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struppo_gong
Inventar
Anm.Dat: Sep 27, 2002
Beiträge: 1178
Wohnort: Pepperland
 
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| Verfasst am: Di Dez 06, 2005 1:56 am |
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Genau. Nach dem Motto: "Jungs, wir testen mal ne Bombe - also nicht wundern, wenn´s ein bisschen laut wird..."
Aphorismus hat Recht: Was hat der BND davon? Ressourcen? Kann der BND selbst dadurch seine eigenen Operationen störungsfreier planen? "Die Krähe pickt der anderen kein Auge heraus?" An Geld will ich nicht unbedingt denken. Vielleicht dürfen europäische Geheimdienste ein paar Cluster von Echelon mit benutzen? Gibt es tatsächlich ein Gefahrenpotenzial unter uns, so dass es ein Joint-(ad)venture mangels Ressourcen gibt?
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holo
Forensianer
Anm.Dat: Aug 27, 2005
Beiträge: 3810
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| Verfasst am: Di Dez 06, 2005 3:01 am |
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Ich denke auch , dass auch in solchen Kreisen oft eine Hand die andere wäscht , auch ganz ohne Geld.
Mir schweben nach den Berichten über die Deportationen irgendwelche Menschenversuche vor. Ganz einfach weil sie nur vom Wegsperren und Foltern nichts "profitieren" und nur zusätzlich drauflegen.
Das Angebot diverser Egebnisse von Versuchen wäre für so manche Organisation womöglich die eine oder andere Hilfsbereitschaft inkl. deren Erhalt , wert.
Unter den Gefangenen sind sicherlich auch viele , die keiner vermisst , der nicht auch selbst darin gefangen ist.
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Zerch
Inventar
Anm.Dat: Apr 10, 2002
Beiträge: 2146
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| Verfasst am: Di Dez 06, 2005 7:13 am |
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| Boabdil1492 hat folgendes geschrieben: |
Zum Vergleich: Der spanische Geheimdienst CNI hat die CIA aufgefordert keine spanischen Flugplätze anzusteuern. Die Spanier wußten also genau was der CIA "transportierte". Die österreichische Flugsicherung hat mehrmals festgestellt das CIA-Flugzeuge Waffen und/oder Sprengstoff an Bord hatten. Man sollte also auch dem BND und der deutschen Flugsicherung zutrauen über jedes Flugzeug im deutschen Luftraum genaue Informationen zu haben.
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Aber erst jetzt ! Die besagten Fluge erfolgten zwischen Januar 2004 und Januar 2005. Und auch nur aufgrund von Zeitungsartikel.
Kanarische Regierung verlangt Aufklärung über CIA-Flüge
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Du bist anderer Meinung als ich und ich werde
dein Recht dazu bis in den Tod verteidigen.
Voltaire. |
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MrPalmer
Forensianer
Anm.Dat: Feb 15, 2004
Beiträge: 591
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| Verfasst am: Di Dez 06, 2005 9:52 am |
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ai-Generalsekretärin im Interview
"Deutschland muss die USA kritisieren"
Die Affäre um geheime Gefangenentransporte des US-Geheimdienstes CIA in Europa zieht Kreise. Jetzt geriet auch Ex-Innenminister Schily unter Druck - er soll von der Entführung des Deutschen Khaled al Masri gewusst haben. tagesschau.de sprach mit der Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, Barbara Lochbihler, über die Haltung der ehemaligen Bundesregierung und über das Schicksal von Entführten. Die Menschenrechtsorganisation hatte erst im August die Geschichte zweier von den USA entführten Jemeniten öffentlich gemacht.
Barbara Lochbihler: | Zitat: | | Ich vermute, dass die Zuständigen in der Regierung von den Flügen gewusst haben, denn es gab ja sehr viele davon. Außerdem hat Amnesty International bereits 2001 auf Entführungen durch die US-Geheimdienste aufmerksam gemacht. Das gilt ebenso für die nachfolgenden Jahre. Die Regierung kann sich also nicht auf die Position zurückziehen, davon nichts gewusst zu haben. |
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Tretet an die Wege und seht, forscht nach den Pfaden der Vorzeit, welches der Weg des Heils sei; den geht, so werdet ihr Ruhe finden für eure Seele. |
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arius
Inventar
Anm.Dat: Jul 16, 2003
Beiträge: 1679
Wohnort: Munichen
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| Verfasst am: Di Dez 06, 2005 9:53 am |
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@holo
| Zitat: | | Was hat der BND davon? Ressourcen? Kann der BND selbst dadurch seine eigenen Operationen störungsfreier planen? "Die Krähe pickt der anderen kein Auge heraus?" An Geld will ich nicht unbedingt denken. Vielleicht dürfen europäische Geheimdienste ein paar Cluster von Echelon mit benutzen? |
ich denke mal das ist so eine art pilotversuch. die zahl derer, die in zukunft unter das stigma terrorist fallen, werden durch wachsenden unmut in (welt)weiten bevölkerungsteilen rasant zunehmen. da gilt es schon jetzt, die hemmschwelle für foltertransporte u. -lager herunterzusetzen.
| Zitat: | CIA- Foltergefängnisse erst kürzlich geschlossen
Zwei geheime Gefängnisse des CIA in Polen und Rumänien wurden nach Informationen des US-Fernsehsenders ABC erst wenige Tage vor der Europa-Reise von Aussenministerin Condoleezza Rice geschlossen.
...Zu den Vorwürfen von CIA-Geheimgefängnissen in Osteuropa nahm sie jedoch nicht unmittelbar Stellung. Rice fügte aber hinzu, die USA liessen keine Folter zu.
ABC zitierte Geheimdienstvertreter, denen zufolge Rice dies behaupten konnte, weil die USA auf Veranlassung von Präsident George W. Bush sechs Verhörmethoden nicht als Folter einstuften. |
http://www.20min.ch/news/ausland/story/18554858
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Fürchte dich vor den Gleichgültigen,
weder töten und verraten sie,
aber nur mit ihrer stillschweigenden Zustimmung
gibt es auf der Welt Mord und Verrat.
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samhain
Redakteur
Anm.Dat: Apr 10, 2002
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Wohnort: Absurdistan
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| Verfasst am: Di Dez 06, 2005 10:30 am |
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Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland vom 12. September 1990.
In diesem - sogenannten 2 + 4 Vertrag garantieren die Alleierten in Artikel 7 "Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten."
Schon 13 Tage später machen sie aber einen Rückzieher.
Im "Ãœbereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin
vom 25. September 1990" werden die 2 + 4 Verträge teilweise wieder aufgehoben. Seltsamerweise scheint sich das nur auf Berlin zu beziehen.
Reicht ja womöglich auch, die Regierung sitzt ja in Berlin.
Artikel 2
Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch...(die) alliierten Behörden in oder in bezug auf Berlin ...festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. ..
und in Artikel 3
2) Eine Zuständigkeit deutscher Gerichte oder Behörden ..besteht nicht für die folgenden Institutionen und Personen...
Die alliierten Behörden; Angehörige der alliierten Streitkräfte...., Richter an den von den alliierten Behörden eingesetzten Gerichten ...Mitglieder der beim Kontrollrat zugelassenen Militärmissionen und Delegationen...
....andere Verfahren, die eine in Ausübung dienstlicher Tätigkeit für die alliierten Streitkräfte begangene Handlung oder Unterlassung zum Gegenstand haben.
Ich muss davon ausgehen, daß Schilly und Co. diese Veträge kennen und damit wissen wer hier das Sagen hat. Um sicher zu gehen müssen die neuen Minister und Kanzler auch immer nach Washington pilgern wo sie auf Linie gebracht werden.
Schilly wusste genau Bescheid, immerhin war das sein Job als Innenminister. Und er wusste auch, daß er dabei nix zu melden hat, da er Minister der BRD ist und nicht Minister eines unabhängigen und souveränen Staates.
Auch wenns hart ist, wir sind nicht mehr als ein besseres Guantanamo und im Prinzip können die Alleierten hier nach wie vor machen, was sie wollen ohne daß die Regierung auch nur aufmucken darf.
Quellen:
http://www.jura.uni-sb.de/BGBl/TEIL2/1994/19940040.A20.HTML
http://www.jura.uni-sb.de/Vertraege/Einheit/ein3_m0.htm
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....Orwell, dieser alte Optimist.
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shechinah
Forensianer
Anm.Dat: Feb 18, 2005
Beiträge: 1110
Wohnort: et in arcadia ego...
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| Verfasst am: Di Dez 06, 2005 10:35 am |
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was ist nicht verstehe ist folgendes: den deutsch-libernesen den der CIA entführt hat, haben wir doch schon anfang des jahres, wenn nicht schon letztes jahr hier gelesen. das war doch bekannt.
wieso gibt es jetzt erst den aufschrei?
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Devon
Inventar
Anm.Dat: Jan 12, 2003
Beiträge: 77
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| Verfasst am: Di Dez 06, 2005 12:31 pm |
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@devon -kannst du deinen satz nochmal überprüfen?
meintest du ; von dem haben wir schon was gelesen?
fallst ja inwiefern?
was für infos gibt es denn über den "verschleppten"`?
ich denke, das problem ist doch viel weniger das verschleppen, als wie die amerikaner allgemein mit terror verdächtigen gefangenen umgehen (und auch den anderen).
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struppo_gong
Inventar
Anm.Dat: Sep 27, 2002
Beiträge: 1178
Wohnort: Pepperland
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| Verfasst am: Di Dez 06, 2005 12:39 pm |
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Der Aufschrei ist für mich, denn vor ´nem Jahr hätt´ich nicht hier sein können. 
Abgesehen davon heisst das nicht, dass wir uns immer mit diesem oder immer mit jenem befassen müssen. Wir haben doch auch nur zehn Finger zum Tippen und einen Tag mit 24 Stunden.
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holo
Forensianer
Anm.Dat: Aug 27, 2005
Beiträge: 3810
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| Verfasst am: Di Dez 06, 2005 12:59 pm |
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| holo hat folgendes geschrieben: | Ich glaube, die beiden Links wurden bisher hier nicht aufgezeigt:
klick
klick |
der Fall Khaled el-Masri wurde hier schon mal behandelt;
siehe: http://www.weltverschwoerung.de/fortopic15435.html+elmasri
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"Intellektuelle sind freundlich zum Fremden, nicht um des Fremden willen, sondern weil sie grimmig sind gegen das Unsere und alles begrüßen, was es zerstört."
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vonderOder
Forensianer
Anm.Dat: Nov 24, 2004
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| Verfasst am: Di Dez 06, 2005 1:08 pm |
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| shechinah hat folgendes geschrieben: | Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland vom 12. September 1990.
In diesem - sogenannten 2 + 4 Vertrag garantieren die Alleierten in Artikel 7 "Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten."
Schon 13 Tage später machen sie aber einen Rückzieher.
Im "Ãœbereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin
vom 25. September 1990" werden die 2 + 4 Verträge teilweise wieder aufgehoben. Seltsamerweise scheint sich das nur auf Berlin zu beziehen.
Reicht ja womöglich auch, die Regierung sitzt ja in Berlin.
Auch wenns hart ist, wir sind nicht mehr als ein besseres Guantanamo und im Prinzip können die Alleierten hier nach wie vor machen, was sie wollen ohne daß die Regierung auch nur aufmucken darf. |
du bist aber Böse, jetzt raubst du denen doch noch die Illusion, die meinen deutschland sein ein selbstständiger Staat und der 2+4 vertrag erübrige einen Friedensvertrag.
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vonderOder
Forensianer
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| Verfasst am: Di Dez 06, 2005 1:14 pm |
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Na zumindest dürfte das die Suche nach Verhörräumen in Deutschland erleichtern. Die dürften dann in Berlin zu suchen sein...
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holo
Forensianer
Anm.Dat: Aug 27, 2005
Beiträge: 3810
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| Verfasst am: Di Dez 06, 2005 1:26 pm |
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| arius hat folgendes geschrieben: | ai-Generalsekretärin im Interview
"Deutschland muss die USA kritisieren"
Die Affäre um geheime Gefangenentransporte des US-Geheimdienstes CIA in Europa zieht Kreise. Jetzt geriet auch Ex-Innenminister Schily unter Druck - er soll von der Entführung des Deutschen Khaled al Masri gewusst haben. |
darüber wurde doch auch schon im Frühjar 2005 in der Presse berichtet.
siehe: http://www.frankenpost.de/nachrichten/standpunkte/resyart.phtm?id=775035
| Frankenpost hat folgendes geschrieben: | | Laut Spiegel gibt es für el-Masris Entführung sogar ein Eingeständnis aus Washington. Bei diplomatischen Gesprächen hätten die „Amerikaner das Kidnapping unter der Hand eingeräumt und vage angedeutet, wie ihnen die Sache aus dem Ruder gelaufen“ sei. Auf die offizielle Tagesordnung will die Bundesregierung den Fall aber nicht setzen. Man fürchtet um die wieder genesenden Beziehungen zu US-Präsident Bush & Co. Angeblich soll Innenminister Otto Schily, der in Washington ein gutes Ansehen genießt, vorsichtig den Fall zur Sprache bringen. |
und heute ist alles neu und keiner hat von was gewußt.
kommt mir irgendwie bekannt vor.
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vonderOder
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| Verfasst am: Di Dez 06, 2005 1:32 pm |
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Sorry,
da war ich aber 3 Monate schneller als die Frankenpost vom 1.April !
Verschleppt und gefoltert! Wie ein Deutscher unter al-Qaida-Verdacht geriet
vom 12.Januar ! das sind nun 11 Monate her !
Gruss Arius
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Nun das neueste:
Rice verspricht Korrekturen
Doch nach dem Austausch von Freundlichkeiten musste sich Merkel Nachfragen zum umstrittenen Einsatz des US-Geheimdienstes CIA im Kampf gegen den Terrorismus stellen. Auch die Vereinigten Staaten müssten sich dabei an rechtsstaatliche Prinzipien halten, sagte sie. Gleichzeitig müssten aber auch die Nachrichtendienste ihre Arbeit tun können, fügte die Kanzlerin mit fast entschuldigenden Lächeln in Richtung Rice hinzu.
Merkel unterstrich, sie habe im Gespräch mit Rice deutlich gemacht, dass die Bedrohungen des 21. Jahrhunderts den Staaten sehr viel abverlangten. Es müsse eine Balance geben zwischen dem entschlossenen Kampf gegen jene, die die Freiheit bedrohten, und der Wahl der Mittel. Diese müssten so gestaltet werden, dass sie den demokratischen Prinzipien allgemein und ganz speziell auch in Deutschland gehorchten. Man müsse die Regeln, die Gesetze und die internationalen Verpflichtungen einhalten. Wenn dies geschehe, sei dies eine "gute Grundlage" für die Zusammenarbeit insbesondere der deutschen und amerikanischen Sicherheitsdienste.
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arius
Inventar
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