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Enzyklopädia Coniurationis
NATO

(North Atlantic Treaty Organization) Hauptquartier: Brüssel Sprache: Englisch, Französisch

Militärbündnis, gegründet am 4. April 1949, aufgrund des verschärften Ost-West-Konfliktes nach dem Staatsstreich in der Tschechei und der Berliner Blockade. Gründungsmitglieder: USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien, die Benelux-Staaten, Norwegen, Dänemark, Portugal und Italien. Später traten bei: Griechenland, Türkei (beide 1952), Bundesrepublik Deutschland (1955), Spanien (beide 1982).

Aufgabe der NATO: in erster Linie der Schutz sämtlicher NATO-Partner gegen eine bewaffneten Angriff. Wobei ein Angriff gegen einen einzelnen Bündnispartner als Angriff auf alle vertraglich zugehörigen Nationen gilt. Der Vertrag sieht jedoch keine automatische Beistandpflicht vor, vielmehr bleibt es dem betroffenen Mitgliedstaat überlassen, welche Maßnahme er ergreift.

Da sich die NATO auch politische, soziale, ökonomische und kulturelle Zusammenarbeit auf die Fahne schreibt, weitet sich das Anliegen auf die Verteidigung der westlichen Lebensart insgesamt aus. Alle Gründungsmitglieder legten das Prinzip der "westlichen Demokratie" zugrunde, das kapitalistische Wirtschaftssystem mit Garantie auf Privateigentum an Produktionsmitteln, Herrschaft der Gesetze sowie des Völkerrechts.

Die NATO kennt eine interne Aufteilung ihrer Struktur in einen politischen und einen militärischen Teil. Der politischen Organisation gehören alle Mitgliedsstaaten an, während Frankreich, Island und Spanien der militärischen Organisation außen vor bleiben.

Der NATO-Rat ist das oberste Entscheidungsorgan, gebildet durch die Vertreter der Mitgliedsregierungen. Entscheidungen fallen im Konsensbeschluss, was vor allem kleineren Mitgliedsstaaten hohes Mitwirkungspotential gewährt. Das Generalsekretariat ist das Exekutivorgan der NATO, der Generalsekretär wird auf fünf Jahre gewählt.

In den 50er und 60er Jahren festigte sich das relativ junge Bündnis während der Berlin- und der Kuba-Krise. Es folgen starke Konflikte innerhalb des Bündnisses und 1967 erhält das politische Ziel "Sicherheit in Europa" große Aufmerksamkeit. Während des Kalten Krieges und mit dem NATO-Doppelbeschluss, nahmen die Querelen unter den Mitgliedern immer mehr zu, bis die Organisation schließlich nach dem Zusammenbruch des Ostblocks, dem jahrzehntelang erhaltenen Feindbild der NATO, unter erheblichen Anpassungsdruck geriet und die Orientierung auf eine bipolare Blockkonfrontation zu einer kollektiven Sicherheitsordnung wechselte. Hierzu entstand 1994 in Brüssel die Initiative Partnerschaft für den Frieden (Partnership for Peace, PFP), mit dem Ziel, Stabilität und Sicherheit in Europa durch eine militärische Zusammenarbeit der NATO, den Staaten Mittel- und Westeuropas und anderen OSZE-Staaten zu festigen.

Quelle: Nohlen, Dieter - Wörterbuch Staat und Politik, 1995

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