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Wie sicher ist unsere Demokratie?
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BeitragVerfasst am: Fr Nov 03, 2006 9:01 pm


ja @Shishachilla wollt ich auch grad schreiben
und @ Benkei sicherlich ist es in einer demokratie unwahrscheinlich, dass 100% der bürger zufrieden und heiter sind und alles prima finden, aber wenn unterm strich eine mehrheit ( auch wenn eine geringe ) unzufrieden ist, dann ist das denke ich bedeutsam und bedenklich.


Zitat:
51 Prozent der Befragten sind weniger bis gar nicht zufrieden mit dieser Regierungsform.


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,446203,00.html

Zitat:
Nur noch 27 Prozent der Bundesbürger (minus acht Prozentpunkte im Vergleich zum September) bezeichnen die Situation im Land als gerecht, 66 Prozent hingegen als ungerecht


da sollte man schon mal genauer hinschauen und das als ein warnsignal verstehen.


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BeitragVerfasst am: Fr Nov 03, 2006 10:42 pm


Die Umfrage zieht nicht den Schluss nach sich, dass die Befragten mit der Staatsform der Demokratie an sich unzufrieden sind. Aber die Mehrheit ist der Ansicht, dass es in unserer Demokratie nicht gerecht zugeht. Die Tendenzen zum Extremismus sind eine regionale Erscheinung.
Dazu: ''Die Deutschen wollen kein anderes System''


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BeitragVerfasst am: Fr Nov 03, 2006 10:56 pm


aus deiner quelle @streicher
Zitat:
Alarmsignal liegt aus unserer Sicht darin, dass wir die Frage nach dem Funktionieren der Demokratie seit 1998 stellen, und dass jetzt zum ersten Mal mehr als 50 Prozent "Nein" sagen.


genau das ist wohl der punkt

Zitat:
Nein. Eigentlich ist es ein gutes Zeichen, dass wir bundesweit keine radikalen Tendenzen haben. Die NPD ist im Moment ein regionales Phänomen. Es ist ein positives Signal, dass es diese Tendenz bundesweit nicht gibt.


dies allerdings sollte nicht so verstanden werden, dass es keine gefahr gibt.

immer mehr wenden sich ab von diesem system und immer mehr entgleiten dem demokratischen prozess

Zitat:
An den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt (44,2 Prozent), Baden-Württemberg (53,4) und Rheinland-Pfalz (58,2) sowie an der Kommunalwahl in Hessen nahmen so wenige Menschen teil wie nie zuvor in der bundesdeutschen Geschichte. Damit setzte sich ein seit Jahren zu beobachtender Trend immer niedrigerer Wahlbeteiligung fort.


http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5371328_REF1,00.html

je weniger sich natürlich noch in diesen prozess eingebunden fühlen und diesen prozess einfordern und am leben erhalten, desto mehr kann natürlich auch schiefgehen.


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BeitragVerfasst am: Fr Nov 03, 2006 11:15 pm


Das stimmt. Eine funktionierende Demokratie lebt davon, dass sich Bürger beteiligen und wissen, dass ihre Beteiligung Gewicht im politischen Prozess hat (wenn es auch nur eine Stimme ist). Auch die Parteien (wohl besonders die Großparteien) verlieren weiterhin Mitglieder. Wie es um die Anzahl der Interessengruppen steht, weiß ich nicht - könnte mir aber vorstellen, dass insgesamt die Anzahl der Interessengruppen zunehmen. Aber dagegen haben auch die Gewerkschaften wohl eine abnehmende Zahl von aktiven Mitgliedern.


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BeitragVerfasst am: Fr Nov 03, 2006 11:33 pm


mal angenommen die entwicklungen gehen so weiter ( sprich noch mehr menschen verlieren ihren glauben in das funktionieren der demokratie und die wahlbeteiligung sinkt noch weiter... sagen wir also... eine bundestagswahl zu der nur noch um die 40 % der wahlberechtigten bürger gegangen sind mit länderregierungen, die nur noch von knapp 30% der bürger gewählt wurden und 70% der befragten würden sagen, sie glauben eigentlich nicht mehr daran, dass demokratie funktioniert ) und gehen wir mal weiter davon aus, das ganze spitzt sich zu, könnte man dann noch von einer funktionierenden demokratie sprechen?


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BeitragVerfasst am: Sa Nov 04, 2006 1:47 pm


Na, wenn die Lage sich zuspitzt, würden wir von einer Krise unserer Demokratie reden.
Dann können wir hoffen, dass die Bürger/Innen andere Wege entdecken, sich in der Politik zu beteiligen als nur durch Wahl. Natürlich verliert das System an Legitimation, wenn nur die Minderheit wählt. Eigentlich ist das politische System und die Verfassung in Deutschland sehr wohl angenommen worden. Was war davor? Obrigkeitsgehörigkeit, Gesetzgläubigkeit (ist wohl immer noch da...), Konfliktscheue wird der deutschen Bevölkerung auch nachgesagt (doch das braucht es in der Demokratie). Woran sah man die Annahme: am offensichtlichsten vielleicht an der Wahlbeteiligung, die übrigens noch immer im Vergleich zu anderen Ländern überdurchschnittlich ist, mit 77,7 Prozent 2005 zwar der niedrigste Stand seit Beginn der BRD, aber deutlich höher als in den USA, wo gerade mal 55,6 Prozent im Jahre 2004 zur Urne gingen, was für die Verhältnisse der USA eine ungewöhnlich hohe Wahlbeteiligung war. Die hohe Wahlbeteiligung liegt u.a. daran, dass wir ein personalisiertes Verhältniswahlrecht haben (im Vergleich zum Mehrheitswahlrecht in den USA: dort gehen Stimmen verloren, wenn die Mehrheit nicht erreicht wird, Mehrheiten werden überproportional abgebildet, es besteht aber auch die Gefahr, dass eine Wahl gewonnen wird, obwohl der Gegner insgesamt mehr Stimmen hatte).

Jedenfalls: die schlechte Stimmung im Lande kann nicht einfach so abgetan werden. Man sollte vielmehr die Bürger/Innen zur Beteiligung ermuntern. Viele machen einfach der Politik kehrt und meckern nur noch. Der Satz gilt immernoch: die größte Strafe für die, die sich nicht für Politik interessieren, ist von denen regiert zu werden, die sich für Politik interessieren.


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BeitragVerfasst am: Sa Nov 04, 2006 3:26 pm


streicher hat folgendes geschrieben:
Natürlich verliert das System an Legitimation, wenn nur die Minderheit wählt.

Was meinst du damit? Rechtlich wäre es immernoch korrekt, soweit ich weiß gibt es ja keine Mindestwahlbeteiligung!


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BeitragVerfasst am: Sa Nov 04, 2006 3:39 pm


da sind wir wohl bei dem kleinen feinen unterschied zwischen einer formal rechtlichen legitimation und einer moralischen legitimation


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BeitragVerfasst am: Sa Nov 04, 2006 3:44 pm


Klar, moralisch geht sie flöten, ohne Frage.


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