Nachdem ich in diesem Blog bereits die GEZ vorgestellt

habe, ist heute ein weiterer umstrittener Verwaltungsapparat mit tausenden Spitzeln an der Reihe: Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte oder kurz GEMA.

Auch in diesem Beitrag geht es wieder um eine Menge Geld, genauer gesagt 852 Millionen Euro im Jahr 2005, es geht um Musiker, Internetuser, CD-Brenner, Rapidshare und Youtube...

Die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland, wie die GEZ mit Sitz in Köln offiziell heisst, zieht seit dem 1. Januar 1976 die im Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag festgesetzten Rundfunkgebühren für Rundfunkempfangsgeräte (z.B. Radios, Fernseher, ab 2007 neuartige Rundfunkempfangsgeräte) von den Rundfunkteilnehmern ein. Selbständige Außendienstler, im Volksmund auch GEZ-Schergen oder Gebührenfahnder durchforsten die Bundesrepublik auf der Suche nach Schwarzsehern. Sie versuchen durch Einschüchtern Zutritt zu Wohnungen zu bekommen und schrecken auch vor Zwangsanmeldungen nicht zurück.

Bereits im März hatte ich das Thema Urheberrechtsnovelle und ziviler Auskunftsanspruch aufgegriffen und eine Mail an meine drei Bundestagsabgeordnetinnen geschrieben.

Nach der Ermordung einer Kasseler Schülerin Anfang Juli werden wieder einmal Stimmen laut die fordern die Daten des LKW Maut Systems zur Aufklärung von Verbrechen zu nutzen.

Die Bundesregierung werkelt momentan fleißig an einem Entwurf für die Urheberrechtsnovelle. War zunächst noch eine Bagatellklausel geplant, die die Kriminalisierung von kleinen Fischen unter den Filesharern verhindern sollte, so soll diese jetzt entfallen.